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Dreieichstraße: Beseitigung wilder Müllablagerungen

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 285

Betreff: Dreieichstraße: Beseitigung wilder Müllablagerungen Aufgrund der Anregung fanden mehrere Ortstermine durch verschiedene Dienststellen statt. In diesem Rahmen konnten keine illegalen Ablagerungen im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen festgestellt werden. Gemäß Prüfung durch das Amt für Straßenbau und Erschließung wurde der vom Ortsbeirat dokumentierte Sperrmüll nicht auf der öffentlichen Verkehrsfläche sondern auf Privatgelände abgestellt. Hier ist der Anschein gegeben, dass es sich um eine öffentliche Fläche handelt, da eine durchgehende Pflasterung vorhanden ist. Derzeit wird von einer Umgestaltung abgeraten, da auf den angrenzendem Privatgelände Dreieichstraße 34 mit Bautätigkeiten zu rechnen ist. Von Seiten der Stadtpolizei gibt es Ermittlungen zum Rattenbefall seit dem 24.10.2017. Da weder Einsicht noch Zugang zum Grundstück gegeben ist, wurde der Eigentümer aufgefordert, eine Begehung am 21.11.2017 sicherzustellen. Dieser Forderung wurde nicht Folge geleistet. Weitere Ermittlungsmaßnahmen wurden eingeleitet. Bestätigt sich der Verdacht auf Rattenbefall, wird seitens des Ordnungsamtes gegenüber dem Eigentümer die Rattenbekämpfung angeordnet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2017OFOF 613/5Dreieichstraße: Beseitigung wilder MüllablagerungenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 3. November 2017OMOM 2338Dreieichstraße: Beseitigung wilder MüllablagerungenDirektanregung
  3. 9. Februar 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 285Dreieichstraße: Beseitigung wilder Müllablagerungen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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