STE 24/21 Straßenbeleuchtung in der Oskar-Sommer-Straße
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Straßenbeleuchtung in der Oskar-Sommer-Straße und betont die Verantwortung der Stadt Frankfurt für die Verkehrssicherheit. Es wird darauf hingewiesen, dass derzeit kein aktives Projekt zur Beleuchtungserweiterung in diesem Bereich besteht und dass defekte Beleuchtungseinrichtungen schnellstmöglich repariert werden.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Mainova AG betreibt als Eigentümerin über Ihre 100% Tochter SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH (SRM) die Anlagen der Straßenbeleuchtung in Frankfurt im Auftrag der Stadt Frankfurt am Main.
Eine ausreichende und funktionstüchtige Straßenbeleuchtung ist von höchster Bedeutung, um die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum und insbesondere im Straßenverkehr gewährleisten zu können.
Die Stadt Frankfurt ist als Trägerin der Straßenbaulast nach §823 BGB für die Erfüllung der Anforderungen aus der Verkehrssicherungspflicht für die öffentlichen Straßen und Wege in Frankfurt verantwortlich. Vor diesem Hintergrund liegt bei der Stadt Frankfurt die Entscheidung, ob und mit welchen Leuchtentypen Verkehrswege beleuchtet werden. Der Stadt Frankfurt obliegen auch die Festlegungen der Ein- und Ausschaltzeiten und des Beleuchtungsniveaus. Mit ihrem Tochterunternehmen SRM steht Mainova der Stadt Frankfurt gerne beratend zur Seite und setzt gewünschte Maßnahmen im Auftrag der Stadt um.
Zum Stichtag 14.11.2024 begleitet die SRM kein aktives Projekt zum Ausbau der Beleuchtung in der Oskar-Sommer-Straße im Ortsbezirk 5.
Defekte an der Straßenbeleuchtung sind technisch nicht auszuschließen. In diesem Falle kann eine entsprechende Meldung über die Website der SRM erstellt werden (Störungsmeldung Frankfurt - SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH (srm-rheinmain.de)). Die SRM prüft die Meldungen vor Ort und führt notwendige Reparaturen innerhalb weniger Tage durch.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2024OFOF 1001/5Straßenbeleuchtung in der Oskar-Sommer-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Februar 2024OMOM 5177Straßenbeleuchtung in der Oskar-Sommer-StraßeDirektanregung
- 6. Januar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 27STE 24/21 Straßenbeleuchtung in der Oskar-Sommer-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab