Blitzer auch nach Bornheim/ins Ostend
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Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2013, ST 275
Betreff: Blitzer auch nach Bornheim/ins Ostend Die von der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2012 in der vorgelegten Fassung beschlossene Vorlage des Magistrats, M 208, sieht vor, über die vorhandenen 6 Standorte hinaus, weitere 20 Standorte zur Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung herzustellen. Entsprechend dem Beschluss werden diese neuen Standorte in den Jahren 2013 bis 2015 realisiert. Die Festlegung der konkreten Standorte wird sich hierbei an den durch die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten festgestellten Unfallschwerpunkten orientieren, um hier zu einer Reduzierung von Unfällen zu gelangen. Nachdem die auf Rotlichtfahrten basierenden Unfallzahlen in der Wittelsbacherallee bislang keine Auffälligkeiten ergeben haben, bittet der Magistrat um Verständnis, dass der Anregung nicht entsprochen wird, sondern zunächst die als Unfallschwerpunkte ausgemachten Örtlichkeiten prioritär mit einer Rotlicht/- Geschwindigkeitsmessanlage ausgestattet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2012MM 208Bau von Rotlicht-/Geschwindigkeitsmessanlagen im Stadtgebiet Frankfurt am MainMagistratsvortrag
- 13. November 2012OFOF 210/4Blitzer auch nach Bornheim/ins OstendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2012OMOM 1763Blitzer auch nach Bornheim/ins OstendDirektanregung
- 18. Februar 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 275Blitzer auch nach Bornheim/ins OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab