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Einrichtung einer Lieferzone in der Straße Am Mühlgarten 2 hinter den Fahrradabstellplätzen bis zum Treppenabgang des Alten Friedhofes

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Einrichtung einer Lieferzone in der Straße Am Mühlgarten vor, um Lieferfahrzeugen den Zugang zu ermöglichen. Dies soll durch entsprechende Beschilderung und Regelungen geschehen, um die Zufahrt für bestimmte Fahrzeuge zu legalisieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Am Mühlgarten — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Gegen die Einrichtung einer sogenannten Lieferzone bestehen seitens des Straßenverkehrsamtes keine Bedenken.

Die Lieferzone würde analog der Raimundstraße mit den Uhrzeiten 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr entsprechend versehen werden. In diesem Zusammenhang wäre die Verbotsbeschilderung für Lkw (Verkehrszeichen (VZ) 253 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) konsequenterweise mit dem Zusatzzeichen "Anlieger frei" zu ergänzen, um unter anderem Lieferfahrzeugen (zum Beispiel Öllieferanten, Tankwagen zur Fettabsaugung oder ähnliches) ein legales Einfahren in die Straße Am Mühlgarten zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2022OFOF 354/9Einrichtung einer Lieferzone in der Straße Am Mühlgarten 2 hinter den Fahrradabstellplätzen bis zum Treppenabgang des Alten FriedhofesOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 13. Oktober 2022OMOM 2923Einrichtung einer Lieferzone in der Straße Am Mühlgarten 2 hinter den Fahrradabstellplätzen bis zum Treppenabgang des Alten FriedhofesDirektanregung
  3. 23. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 270Einrichtung einer Lieferzone in der Straße Am Mühlgarten 2 hinter den Fahrradabstellplätzen bis zum Treppenabgang des Alten Friedhofes
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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