Illegale Altkleidercontainer
Zusammenfassung
Der Magistrat hat beschlossen, illegal aufgestellte Altkleidercontainer zeitnah zu entfernen und die Betreiber zur regelmäßigen Leerung aufzufordern. Dies soll sicherstellen, dass öffentliche Flächen nicht durch überquellende Container belastet werden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat entfernt illegal aufgestellte Altkleidercontainer zeitnah. So wurde auch der in der Begründung der Anregung gezeigte Container in Harheim auf Veranlassung des Magistrats am 29. Oktober 2024 entfernt.
Der Magistrat wird bei überquellenden oder illegal aufgestellten Altkleidercontainern tätig, sofern diese auf öffentlichen Flächen stehen. Wenn bekannt wird, dass im Rahmen einer Sondernutzung aufgestellte Altkleidercontainer nicht zeitnah geleert werden, fordert der Magistrat die Betreiberfirma auf, regelmäßiger zu leeren. In der Regel wird dieser Aufforderung auch gefolgt. Wenn die Betreiberfirma der Aufforderung nicht nachkommt oder sich Beschwerden wiederholen, kann die Sondernutzungserlaubnis entzogen werden. Zur Zeit liegen dem Magistrat keine Beschwerden vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2024OFOF 207/14Illegale AltkleidercontainerOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Oktober 2024VV 1029Illegale AltkleidercontainerAnfrage
- 17. Februar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 258Illegale AltkleidercontainerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab