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Welche Stellungnahmen hat der Magistrat bei der Anhörung im Planänderungsverfahren BAB 661 - Ostumgehung Frankfurt am Main abgegeben?

Vorlagentyp: STMagistrat
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat umfassend Stellung zu den Planänderungen im Verfahren zur BAB 661 genommen. Die Änderungen betreffen unter anderem den Bau von Direktrampen und die Verbesserung von Lärmschutzmaßnahmen. Ziel ist es, die Verkehrssituation zu optimieren und die Umweltauswirkungen zu minimieren.

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Stellungnahme des Magistrats

Das Bauvorhaben Ausbau der BAB 661 wurde gemäß §§ 17 ff. Bundesfernstraßengesetz (FrStrG) i.V.m. §§ 72 ff Hess. Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwfG) mit Beschluss vom 4. Januar 1980 planfestgestellt. Zwischenzeitlich hat es mehrere Planänderungsbeschlüsse gegeben. Das jetzt in Rede stehende Planänderungsverfahren wurde von der Genehmigungsbehörde, dem Regierungspräsidium Darmstadt, im November 2020 gestartet. Dabei ging es um

- die Aufhebung der sog. Alleespange (Zubringer zum aufgegebenen Alleetunnel) und des Autobahndreiecks Seckbach,

- den Bau einer Direktrampe AS Friedberger Landstraße (von Westen in Richtung Süden), Bau-km 0+100 (Direktrampe) - 9+320 (A 661),

- den Bau eines Verflechtungsstreifens, Bau-km 8+750 - 9+850,

- den dem Stand der Technik entsprechenden Ausbau der bereits bestehenden Regenrückhaltebecken 2a und 3 und

- die Ergänzung der Lärmschutzmaßnahmen (offenporiger Asphaltbelag auf den durchgängigen Hauptfahrbahnen der BAB 661, Bau und Erhöhung von Lärmschutzwänden)

einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen und der trassennahen landschaftspflegerischen Kompensationsmaßnahmen in Frankfurt am Main sowie einer Ökokontomaßnahme in Büdingen-Thiergarten.

Dazu hat der Magistrat mit dem in der Anlage beigefügten Schreiben vom 18.2.2021 umfassend Stellung bezogen. Aufgrund der in diesem Anhörungsverfahren gemachten Einwendungen wurden die Pläne nochmals geändert und die Beteiligten erneut angehört. Dieses Verfahren umfasste im Wesentlichen die angesprochenen und mit der Stadt Frankfurt am Main bereits zuvor vereinbarten Änderungen an der Gestaltung des Rechtsabbiegers von der Friedberger Landstraße. Zu den von der Vorhabenträgerin vorgeschlagenen Änderungen hat der Magistrat mit Schreiben vom 8.11.2021 erneut Stellung genommen. Das Schreiben ist in der Anlage ebenso beigefügt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2021OFOF 78/11Welche Stellungnahmen hat der Magistrat bei der Anhörung im Planänderungsver-fahren BAB 661 - Ostumgehung Frankfurt am Main abgegeben?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 2021OMOM 836Welche Stellungnahmen hat der Magistrat bei der Anhörung im Planänderungsverfahren BAB 661 - Ostumgehung Frankfurt am Main abgegeben?Direktanregung
  3. 31. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 32 Wochen
    STST 255Welche Stellungnahmen hat der Magistrat bei der Anhörung im Planänderungsverfahren BAB 661 - Ostumgehung Frankfurt am Main abgegeben?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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