Auskunft zu Straßensperrungen
Stellungnahme des Magistrats
Zu 1.: Unter https://frankfurt.de/themen/verkehr/strasse/aktuelle-baustellen werden Informationen zu Bauprojekten und damit einhergehenden Sperrungen veröffentlicht. Die reinen Informationen zu Straßensperrungen sind überwiegend jedoch unter www.mainziel.de zu finden. Der Magistrat informiert weiterhin über seine Homepage (www.frankfurt.de) und die sozialen Medien über geplante Straßensperrungen im Rahmen von Veranstaltungen und Versammlungen. Aufgrund der kurzen gesetzlichen Anmeldefrist für Versammlungen ist dies nicht in jedem Fall möglich. Die Versammlungsbehörde und das Service-Center-Veranstaltungen stehen während der Dienstzeiten zur Verfügung und geben Auskünfte über Straßensperrungen und Sperrzeiten. Die Veranstaltenden von Großveranstaltungen richten zusätzlich Bürgerhotlines ein, über die auch an Wochenenden individuelle Umleitungsempfehlungen und Auskünfte zu Sperrungen und Sperrzeiten gegeben werden können. Des Weiteren werden über die Homepages der jeweiligen Veranstaltung sämtliche Informationen über die Verkehrssituation zur Verfügung gestellt. Zu 2. und 3.: Es werden Sperrungen auf der Webseite www.mainziel.de angezeigt, die auf dem sogenannten strategischen Netz der Stadt Frankfurt liegen. Dabei handelt es sich um ein Netz bestehend aus den Hauptverkehrsstraßen und den Grundnetzstraßen, die seinerzeit als verkehrsrelevant eingestuft wurden. Unter anderem aufgrund der Vielzahl an Baustellen und Verkehrsmeldungen (hierzu gehören auch die Demonstrationen und Veranstaltungen) und durch den sehr hohen Pflegeaufwand des Netzes wurde dieses Kriterium geschaffen. Darüber hinaus stehen (leider) nicht immer sämtliche verkehrsrelevanten Informationen (rechtzeitig) zur Verfügung, so dass gelegentlich einzelne Ereignisse nicht auf www.mainziel.de dargestellt werden können. Insbesondere bei Demonstrationen ist die Dynamik sehr hoch und eine Veröffentlichung schwer planbar. Darüber hinaus ist der zeitliche Ablauf kaum vorhersehbar, so dass hier häufig nur eine punktuelle Verortung möglich ist. (Beispiel: Demonstration in der Innenstadt ohne detaillierte Wegführung). Die Funktion der mainziel Mainmap+ schafft die Möglichkeit, speziell für einen ausgewählten, räumlich definierten Bereich (wie zum Beispiel das Westend) einen Newsletter anzulegen, der über die oben genannten Ereignisse informiert, insofern sie den genannten Kriterien entsprechen.