Wagenplatz am Ostbahnhof
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf die Räumung des Wohnwagenlagers am Ostbahnhof reagiert, indem er den Mitgliedern der Initiative WeNeedHomesFFM eine vorübergehende Unterbringung auf einer städtischen Fläche in Kalbach ermöglicht hat. Ziel ist es, die soziale Härte abzumildern und eine dauerhafte Lösung für die Unterbringung der Wagen zu finden.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Mitglieder der Initiative WeNeedHomesFFM hatten bis Ende 2021 ein privates Grundstück im Bereich des Ostbahnhofs als Wohnwagenlager genutzt. Eine Genehmigung des Grundstückseigentümers lag nicht vor, sodass das Lager vor dem Hintergrund einer vom Eigentümer geplanten baulichen Nutzung des Grundstücks Ende 2021 rechtmäßig geräumt wurde.
Um eine mögliche aus der Räumung entstehende soziale Härte abzumildern hat der Magistrat es den Mitgliedern der Initiative kurzfristig ermöglicht, bis auf Weiteres die Wagen auf eine städtische Fläche in Kalbach zu verbringen. So konnte der zeitliche Druck für die Suche nach einem neuen, dauerhaften Stellplatz für das Wagenlager abgemildert werden.
Der Magistrat prüft derzeit, ob er eine städtische Fläche für eine dauerhafte Nutzung als Wagenlager anbieten kann.
Über die Zwischennutzung der Fläche in Kalbach wurde eine vertragliche Regelung mit einem Verein getroffen, der seinen Sitz auf dem seit Jahren bestehenden Wagenstellplatz an der Wilhelmsbader Straße hat. Der Magistrat wird in Kontakt mit dem Verein die Möglichkeiten erörtern, für die Wagen der Initiative WeNeedHomesFFM dauerhaft Stellplätze zur Verfügung zu stellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Oktober 2021OFOF 91/4Wagenplatz am OstbahnhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE., Volt
- 22. November 2021OMOM 1067Wagenplatz am OstbahnhofDirektanregung
- 24. Oktober 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 2466Wagenplatz am OstbahnhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab