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Bombenbedrohung im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2007, ST 243

Betreff:

Bombenbedrohung im Ortsbezirk 1

Zuständig für die Ortung und Bergung von kriegsbedingten Kampfmitteln und Bombenblingängern ist in Hessen der Kampfmittelräumdienst (KMRD) beim Regierungspräsidium. Zur Beantwortung der Anfrage des Ortsbeirates 1 wurde daher der KMRD beteiligt. Diese Fachstelle verfügt über spezielle Auswertemethoden auf der Basis der alliierten Kriegsluftbilder. Die auf Kampfmittel untersuchten und geräumten Flächen werden in einem Geographischen Informationssystem (GIS) gemeinsam mit den Verdachtsflächen dokumentiert. Diese Informationen sind Bearbeitungsgrundlage für die Beantwortung von Anfragen der Grundstückseigentümer, Investoren sowie städtischer Fachstellen. Das Ziel des KMRD ist es, dass die Bombenblindgänger bei den Erdarbeiten nicht zufällig gefunden werden, sondern im Vorfeld der Maßnahmen fachgerecht durch Spezialfirmen detektiert und freigelegt werden

Nachfolgend werden die einzelnen Fragen beantwortet.

Zu 1: Seit 1996 hat der KMRD allein für Frankfurt am Main 1.498 Anfragen bearbeitet, davon 148 im Jahr 2005 und 191 im Jahr 2006. Eine listenmäßige Aufstellung von Bombenfunden und Entschärfungen, insbesondere unterteilt nach einzelnen Stadtvierteln oder Ortsbezirken, konnte vom Kampfmittelräumdienst nicht vorgelegt werden. Daher gibt es auch keine Angaben für den Bereich des Ortsbezirks

  1. Zu 2: Aus den Unterlagen konnten aber folgende Bombenfunde dem Ortsbezirk 1 zugeordnet werden: 17.03.2005 Hufnagelstraße 26.09.2005 Friedensbrücke 18.11.2005 Messegelände 02.02.2006 Am Dammgraben 10.04.2006 Ehem. Güterbahnhof 21.06.2006 Messegelände. Zu 3 und 6: Die Stadt Frankfurt am Main war generell Angriffsziel von alliierten Bombern. Fluplätze, Bahnanlagen, Hafen- und Industrieanlagen wurden angegriffen. Dabei wurden Spreng- und Brandbomben auch auf angrenzende Stadtteile abgeworfen. So ist es zu erklären, dass immer wieder auf Baufeldern außerhalb der bombardierten Anlagen Bombenblindgänger gefunden werden. Eine Abschätzung über die Anzahl von bisher unentdeckten Bombenblindgängern existiert weder für das Stadtgebiet noch für den Bereich des Ortsbezirks
  2. Auch liegen keine gesicherten Informationen darüber vor, wie lange noch mit einer Explosionsgefahr bei den noch im Boden vorhandenen Blindgängern zu rechnen ist. Zu 4: Der Magistrat hat mangels rechtlicher Zuständigkeiten keine Maßnahmen ergriffen, um bisher unentdeckte Bomben unabhängig von Baumaßnahmen zu lokalisieren. Gleichwohl erfolgen Hinweise in den Bebauungsplänen, wenn bei geplanten Neubebauungen aufgrund früherer gehäuft auftretender Bombentrichter sowie früherer Flakstellungen mit Bombenabwürfen zu rechnen war. Die Lage ehemaliger Bombentrichter und Flakstellungen ist in dem städtischen Kartenwerk "Anthropogene Veränderungen im oberflächennahen Untergrund des Stadtgebiets Frankfurt am Main“ verzeichnet. Zu 5: Es gibt in Hessen keine Verordnung, die den Eigentümern oder Bauherren vorschreibt, beim KMRD auf eventuelle Bombenblindgänger anzufragen. Dies geschieht allenfalls in Eigenverantwortung. Dabei ist festzustellen, dass dieses Verantwortungsbewusstsein immer mehr zunimmt, auch vor dem Hintergrund haftungsrechtlicher Fragen. Wenn vom KMRD festgestellt wird, dass ein Baufeld in einem Bombenabwurfgebiet liegt, wird der Eigentümer oder Bauherr aufgefordert, das Baufeld vor bodeneingreifenden Arbeiten durch eine Fachfirma absuchen zu lassen. Eine Kopie der Stellungnahme erhält der Magistrat als Ordnungsbehörde und zugleich als Bauaufsichtsbehörde mit der Bitte, in eigener Zuständigkeit darauf zu achten, dass die Hinweise des KMRD beachtet werden. Bei städtischen Tiefbau- und Altlastensanierungsmaßnahmen hat sich eine vorherige Anfrage beim KMRD durch die zuständigen Fachämter seit Längerem etabliert. Sofern ein Kampfmittelverdacht besteht, wird auch hier eine zugelassene Fachfirma mit den entsprechenden geophysikalischen Untersuchungen beauftragt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2006OFOF 145/1Bombenbedrohung im Ortsbezirk 1 (Bahnhof/Gutleut, Innenstadt, Gallus, Europaviertel)Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 31. Oktober 2006VV 170Bombenbedrohung im Ortsbezirk 1Anfrage
  3. 24. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 243Bombenbedrohung im Ortsbezirk 1
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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