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Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfen

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2010, ST 240

Betreff:

Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfen

Zu a)

Der "Sandweg“ befindet sich im östlichen Nordend. In der circa 850 m langen Straße befinden sich sowohl Geschäfts-, als auch Wohnhäuser. Die Straße ist geprägt von regem Durchgangsverkehr.

Die Ermittlungsgruppe Graffiti des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main trifft vor allem dann Maßnahmen zur Bekämpfung von Graffiti und Farbschmierereien, wenn an Örtlichkeiten, Straßenzügen oder U – Bahnstationen Schwerpunkte zu erkennen sind. Diese Schwerpunkte werden hauptsächlich anhand der von Geschädigten eingehenden Strafanzeigen ermittelt.

Im Fall der Straße "Sandweg“ scheint eindeutig ein Missverhältnis zwischen dem tatsächlichem Erscheinungsbild des Straßenzugs und dem Anzeigeverhalten der geschädigten Hausbesitzer vorzuliegen.

Zu b)

Aus dem städtischen Förderprogramm zur Beseitigung von illegalen Graffitis an privaten Gebäuden und öffentlichen Gebäuden stehen jährlich 250.000 € im städtischen Haushalt zur Verfügung. Der Magistrat hat in der Vergangenheit mit PR – Maßnahmen die Frankfurter Hauseigentümer auf dieses städtische Förderprogramm hingewiesen. Die Hauseigentümer im "Sandweg“ werden in Kürze darüber eine gezielte Information erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2009OFOF 796/3Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2009VV 1131Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfenAnfrage
  3. 28. Januar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 240Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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