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Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfen

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Anzahl der Häuser die mit Farbe beschmiert sind, ist in den letzten Monaten stark angestiegen. Einige Häuser sind bereits seit Jahren beschmiert, andere werden ständig wieder gesäubert, jedoch kurze Zeit später wieder beschmiert. Wir wollen den Sandweg als Einkaufsstraße erhalten und für die Anwohner/innen attraktiver gestalten. Dazu werden hoffentlich kurzfristig die ersten städtischen Mittel in die Verbesserung der Aufenthaltsqualität fließen. Das derzeitige Erscheinungsbild mit beschmierten Hausfassaden schadet diesem Ziel. Deshalb muß der Magistrat alles in seiner Macht stehende unternehmen, um die Schmierereien zu beseitigen und neue zu verhindern.

Inhalt

Antrag vom 06.09.2009, OF 796/3

Betreff:

Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfen

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu berichten,

a) Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat die ständig steigenden Zahl der mit Farbe beschmierten Hausfassaden auf dem Sandweg entgegenzuwirken?

b) Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat auf die Hauseigentümer einzuwirken, damit sie ihre Fassaden wieder herrichten?

Begründung:

Die Anzahl der Häuser die mit Farbe beschmiert sind, ist in den letzten Monaten stark angestiegen. Einige Häuser sind bereits seit Jahren beschmiert, andere werden ständig wieder gesäubert, jedoch kurze Zeit später wieder beschmiert.

Wir wollen den Sandweg als Einkaufsstraße erhalten und für die Anwohner/innen attraktiver gestalten. Dazu werden hoffentlich kurzfristig die ersten städtischen Mittel in die Verbesserung der Aufenthaltsqualität fließen. Das derzeitige Erscheinungsbild mit beschmierten Hausfassaden schadet diesem Ziel. Deshalb muß der Magistrat alles in seiner Macht stehende unternehmen, um die Schmierereien zu beseitigen und neue zu verhindern.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2009Sie sind hier
    OFOF 796/3Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2009VV 1131Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfenAnfrage
  3. 28. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 240Farbschmierereien an Häusern auf dem Sandweg bekämpfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 37 · 01.10.2009
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage OF 796/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 29.10.2009
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1131 2009 Die Vorlage OF 796/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen