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Gefahrenstelle Zum Bergwerk/Kalbacher Hauptstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf eine Anregung zur Aufstellung eines Blumenkübels an der Kalbacher Hauptstraße reagiert. Die Maßnahme würde den fließenden Verkehr dauerhaft einschränken und ist daher nicht umsetzbar.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kalbacher Hauptstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.10.2026.

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Neues zu Kalbacher Hauptstraße per E-Mail

Stellungnahme des Magistrats

Der hier angesprochene Bereich (Kalbacher Hauptstraße/Zum Bergwerk) ist heute mit einem Verkehrszeichen 286-10 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "eingeschränktes Halteverbot" beschildert. Diese Ladezone dient u.a. den Nutzer:innen der Postfiliale; Kraftfahrzeuge dürfen dort also kurzzeitig halten bzw. für die Dauer eines Be- oder Entladevorgangs auch parken. Das Aufstellen eines Blumenkübels jedoch würde an dieser Stelle zu einer nicht gewünschten dauerhaften Einschränkung des fließenden Verkehrs auf der Kalbacher Hauptstraße führen, zumal im Schatten des Blumenkübels erst recht länger geparkt würde. Im Hinblick darauf, dass sich die Örtlichkeit innerhalb einer Tempo 30-Zone befindet, weist der Magistrat auf § 1 der StVO hin, der besagt, dass die Teilnahme am Straßenverkehr ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme erfordert. Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. Der Fahrverkehr aus der Straße Zum Bergwerk in die Kalbacher Hauptstraße kann sich zu jederzeit vorsichtig "hinaustasten", ohne eine Behinderung darzustellen. Dem Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen kann mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden. Der Anregung wird daher nicht entsprochen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. September 2021OFOF 119/12Gefahrenstelle Kalbacher Hauptstraße/Zum BergwerkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. November 2021OMOM 1150Gefahrenstelle Zum Bergwerk/Kalbacher HauptstraßeDirektanregung
  3. 4. März 2022STST 635Gefahrenstelle Zum Bergwerk/Kalbacher HauptstraßeStellungnahme
  4. 10. Oktober 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    STST 2378Gefahrenstelle Zum Bergwerk/Kalbacher Hauptstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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