Gefahrenstelle Zum Bergwerk/Kalbacher Hauptstraße
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat hat auf eine Anregung zur Aufstellung eines Blumenkübels an der Kalbacher Hauptstraße reagiert. Die Maßnahme würde den fließenden Verkehr dauerhaft einschränken und ist daher nicht umsetzbar.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Kalbacher Hauptstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.10.2026.
- Wasserspender neben dem Alten Rathaus in Kalbach18.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Entwicklung Gewerbeflächen Talstraße/Carbonestraße19.06.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Erneuerung der Markierung des Fußgängerüberwegs in der Kalbacher Hauptstraße / Ecke Lange Meile sowie Kontrolle aller Markierungen in der Kalbacher Hauptstraße15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kalbacher Hauptstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der hier angesprochene Bereich (Kalbacher Hauptstraße/Zum Bergwerk) ist heute mit einem Verkehrszeichen 286-10 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "eingeschränktes Halteverbot" beschildert. Diese Ladezone dient u.a. den Nutzer:innen der Postfiliale; Kraftfahrzeuge dürfen dort also kurzzeitig halten bzw. für die Dauer eines Be- oder Entladevorgangs auch parken. Das Aufstellen eines Blumenkübels jedoch würde an dieser Stelle zu einer nicht gewünschten dauerhaften Einschränkung des fließenden Verkehrs auf der Kalbacher Hauptstraße führen, zumal im Schatten des Blumenkübels erst recht länger geparkt würde. Im Hinblick darauf, dass sich die Örtlichkeit innerhalb einer Tempo 30-Zone befindet, weist der Magistrat auf § 1 der StVO hin, der besagt, dass die Teilnahme am Straßenverkehr ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme erfordert. Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. Der Fahrverkehr aus der Straße Zum Bergwerk in die Kalbacher Hauptstraße kann sich zu jederzeit vorsichtig "hinaustasten", ohne eine Behinderung darzustellen. Dem Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen kann mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden. Der Anregung wird daher nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. September 2021OFOF 119/12Gefahrenstelle Kalbacher Hauptstraße/Zum BergwerkOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. November 2021OMOM 1150Gefahrenstelle Zum Bergwerk/Kalbacher HauptstraßeDirektanregung
- 4. März 2022STST 635Gefahrenstelle Zum Bergwerk/Kalbacher HauptstraßeStellungnahme
- 10. Oktober 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 2378Gefahrenstelle Zum Bergwerk/Kalbacher HauptstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab