Öffnung der städtischen Kliniken Höchst für Personen mit Behinderung
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Öffnung der städtischen Kliniken Höchst für Personen mit Behinderung. Es wird darauf hingewiesen, dass ambulante Behandlungen unter bestimmten Voraussetzungen angeboten werden können und dass die Barrierefreiheit in der Klinik sowohl im Alt- als auch im Neubau gewährleistet ist.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Klinikum Frankfurt Höchst GmbH bietet im Rahmen der zulassungsrechtlichen Möglichkeiten ambulante Behandlungen an. Hierfür müssen bestimmte Voraussetzungen sowohl von der Einrichtung als auch vom Patienten erfüllt sein (z.B. Vorlage von gültigen Ein-/ oder Überweisung/ Kassenärztliche Ermächtigung etc.).
Ein pauschales Angebot ambulanter Behandlungsmöglichkeiten aufgrund baulicher Gegebenheiten im Umfeld einer Klinik ist rechtlich nicht möglich.
Im Altbau der Klinik sind weitestgehend alle medizinischen Untersuchungs- und Behandlungsplätze barrierefrei erreichbar. Im Neubau wird sich die Barrierefreiheit nochmals verbessern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2021OFOF 45/6Öffnung der städtischen Kliniken Höchst für Personen mit BehinderungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Juni 2021OMOM 144Öffnung der städtischen Kliniken Höchst für Personen mit BehinderungDirektanregung
- 23. August 2021STST 1451Öffnung der städtischen Kliniken Höchst für Personen mit BehinderungStellungnahme
- 31. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 232Öffnung der städtischen Kliniken Höchst für Personen mit BehinderungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab