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Bahnübergang zwischen Wiesenau und Niederursel besser sichern

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2319

Betreff: Bahnübergang zwischen Wiesenau und Niederursel besser sichern Der Bahnübergang ist bereits mit Verkehrszeichen (VZ) 151 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) (unbeschrankter Bahnübergang) und 50m-Zusatzbeschilderung ordnungsgemäß beschildert. Es besteht keine Notwendigkeit der Radfahrenden, am Bahnübergang abzusteigen. Deshalb besteht auch kein Bedarf, ein dementsprechendes Schild anzubringen. Auch alle weiteren vorgeschlagenen Warnhinweise sind nicht StVO-konform und daher nicht umsetzbar. Zur Verdeutlichung wird zusätzlich zum vorhandenen VZ 151 StVO eine einstreifige Bake mit Entfernungsangabe (50m) (VZ 162-11 StVO) jeweils aus beiden Richtungen am rechten Fahrbahnrand aufgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2019OFOF 466/8Bahnübergang zwischen „Wiesenau“ und „Niederursel“ besser sichernOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 12. September 2019OMOM 5070Bahnübergang zwischen Wiesenau und Niederursel besser sichernDirektanregung
  3. 16. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 2319Bahnübergang zwischen Wiesenau und Niederursel besser sichern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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