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Entfernen eines Altkleidersammelbehälters am Standort Hammarskjöldring 123/125

Vorlagentyp: STMagistrat
53 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2017, ST 2310

Betreff: Entfernen eines Altkleidersammelbehälters am Standort Hammarskjöldring 123/125 Der Magistrat hat bei einer Ortsbesichtigung festgestellt, dass sich der Altkleidercontainer auf einer Privatfläche befindet. Da sich die Einwurfklappe nicht in Richtung der öffentlichen Verkehrsfläche öffnet, findet die Benutzung und Leerung der Container auf dem Privatgrundstück statt. Somit liegt in diesem Fall keine Sondernutzung vor. Eine Beseitigung durch den Magistrat ist daher nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2016OFOF 78/8Entfernen eines Altkleidersammelbehälters am Standort Hammarskjöldring 123/125Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Dezember 2016OMOM 1034Entfernen eines Altkleidersammelbehälters am Standort Hammarskjöldring 123/125Direktanregung
  3. 13. März 2017STST 587Entfernen eines Altkleidersammelbehälters am Standort Hammarskjöldring 123/125Stellungnahme
  4. 24. November 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 Wochen
    STST 2310Entfernen eines Altkleidersammelbehälters am Standort Hammarskjöldring 123/125
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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