Mobile Toilette am Peterskirchhof
Zusammenfassung
Der Magistrat hat Anregungen zur Bereitstellung von mobilen Toilettenanlagen erhalten, sieht jedoch aufgrund der hohen Unterhaltungskosten und der aktuellen Haushaltslage keine Möglichkeit, diese kurzfristig bereitzustellen. Eine Prüfung des Bedarfs wird nach dem Beschluss des neuen Haushalts 2024 erfolgen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat erhält zurzeit vermehrt Anregungen aus mehreren Stadtteilen/Ortsbezirken zur Bereitstellung von mobilen Toilettenanlagen. Die Stellung von mobilen Toilettenanlagen verursacht - trotz saisonalem Einsatz - hohe Unterhaltungskosten, die aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht unbegrenzt getragen werden können. Nach Beschluss des neuen Haushalts 2024 kann der Bedarf geprüft und priorisiert und dann gegebenenfalls beauftragt und umgesetzt werden. Bis dahin kann der Magistrat keine verbindlichen Zusagen für weitere mobile Toilettenanlagen erteilen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. April 2023OFOF 833/1Mobile Toilette am PeterskirchhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023OMOM 3921Mobile Toilette am PeterskirchhofDirektanregung
- 30. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 2302Mobile Toilette am PeterskirchhofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab