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Mobile Toilette am Peterskirchhof

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
Abfall und Sauberkeit
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, in den Sommermonaten, analog zur Aufstellung am Mainufer, eine mobile Toilette am Peterskirchhof, an geeigneter Stelle, aufzustellen.

Begründung

Während den Sommermonaten halten sich Jugendliche und junge Erwachsene gerne unterhalb der Peterskirche am Peterskirchhof auf. Da es dort keine Toilette in der Nähe gibt, verrichten viele ihre Notdurft auf dem benachbarten Schulhof der Grundschule Liebfrauenschule. Dort stinkt es dann nach Fäkalien und Urin. Dies ist eine Zumutung für die dortigen Kinder und die gesamte Schulgemeinde. Eine mobile Toilette in diesem Bereich könnte hier Abhilfe schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2023OFOF 833/1Mobile Toilette am PeterskirchhofOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2023Sie sind hier
    OMOM 3921Mobile Toilette am Peterskirchhof
    Direktanregung
  3. 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 2302Mobile Toilette am PeterskirchhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-2

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_3921_2023Mobile Toilette am Peterskirchhof

Diese Vorlage verweist auf