Mehr Kontrollen im Innenstadtbereich, um "Poser" zu disziplinieren und Lärmquellen im öffentlichen Straßenraum abzustellen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2300
Betreff: Mehr Kontrollen im Innenstadtbereich, um "Poser" zu disziplinieren und Lärmquellen im öffentlichen Straßenraum abzustellen Seit März 2018 hat die Polizei eine Kontrolleinheit, welche auf Autoposer, Raser und Tuner spezialisiert ist (Kontrolleinheit Autoposer Raser Tuner, kurz KART). Die Kontrolleinheit hat bisher schon weit über 1.000 themenbezogene Vorgänge im gesamten Stadtgebiet bearbeitet, wobei weit über 200 Fahrzeuge wegen erhöhter Lärmbelästigung angezeigt wurden und in über 400 Fällen wurde ein Erlöschen der Betriebserlaubnis festgestellt. Zudem wurden fast 100 Fahrzeuge (vielfach mit manipulierten Abgasanlagen) sichergestellt und durch Sachverständige begutachtet. Abseits der täglichen Kontrollen im gesamten Stadtgebiet werden in regelmäßigen Abständen größere Kontrollmaßnahmen durchgeführt, um sowohl an festgestellten Brennpunkten in der Innenstadt als auch an bekannt gewordenen Beschwerdeörtlichkeiten den Kontrolldruck deutlich zu erhöhen und das Lärmniveau nachhaltig zu senken. Der Magistrat setzt die Polizei über diese Anregung in Kenntnis.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2018OFOF 708/1Mehr Kontrollen im Innenstadtbereich, um „Poser“ zu disziplinieren und Lärmquellen im öffentlichen Straßenraum abzustellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. September 2018OMOM 3689Mehr Kontrollen im Innenstadtbereich, um „Poser“ zu disziplinieren und Lärmquellen im öffentlichen Straßenraum abzustellenDirektanregung
- 7. Dezember 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2300Mehr Kontrollen im Innenstadtbereich, um "Poser" zu disziplinieren und Lärmquellen im öffentlichen Straßenraum abzustellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab