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Lärmreduzierung für das westliche Europaviertel schaffen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2275

Betreff: Lärmreduzierung für das westliche Europaviertel schaffen Die Beschwerdelage über das rücksichtslose Verhalten sogenannter "Auto-Poser" ist dem Magistrat und Polizeipräsidium Frankfurt am Main bekannt. Die Beschwerdelagen erstrecken sich dabei über das gesamte Stadtgebiet mit Schwerpunkt im Innenstadtbereich. Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main beschäftigt sich daher in diesem Jahr in dem Schwerpunktprogramm "Tuner, Poser und Raser" mit dieser Thematik. Im Rahmen dessen wurden unter anderem am 19. April, 12. Mai, 2. Juni sowie am 8. September 2017 groß angelegte Kontrollaktionen an diversen Punkten im Stadtgebiet durchgeführt. Hierbei konnten mehrere Ordnungswidrigkeitsanzeigen gegen Lärmverursacher gefertigt und Fahrzeuge mit verändertem Geräuschverhalten stillgelegt werden. Auch konnten eine Vielzahl an Geschwindigkeitsverstößen, teilweise im Fahrverbotsbereich, festgestellt und zur Anzeige gebracht werden. Bei den Kontrollen sollen nach Möglichkeit auch durch Beschwerdeführende eingebrachte Örtlichkeit Berücksichtigung finden. Die örtlich zuständigen Polizeireviere werden entsprechend sensibilisiert. Im weiteren Jahresverlauf wird das Polizeipräsidium Frankfurt am Main sowohl mit gesonderten Kontrollstellen als auch im regelmäßigen Streifendienst weiterhin konsequent gegen Profilierungsfahrer vorgehen. Der Magistrat führt unabhängig davon in der Straße Am Römerhof regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durch. Im Jahr 2017 wurden elf Kontrollen durchgeführt; davon wurde bei vier Kontrollen bis 21 Uhr überwacht. Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass in nächster Zeit die späteren Uhrzeiten verstärkt berücksichtigt werden. Daneben wurde die Anregung auch an die Landespolizei weiter gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2017OFOF 388/1Lärmreduzierung für das westliche Europaviertel schaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. August 2017OMOM 2047Lärmreduzierung für das westliche Europaviertel schaffenDirektanregung
  3. 20. November 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 2275Lärmreduzierung für das westliche Europaviertel schaffen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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