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Pop-Up Biergarten am Wasserturm

Vorlagentyp: STMagistrat
184 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat unterstützt die Idee eines Pop-Up Biergartens am Wasserturm, weist jedoch darauf hin, dass eine vertragliche Vereinbarung und ein vollständiger Antrag beim Grünflächenamt erforderlich sind. Dies dient der Einhaltung der Regelungen der Grünanlagensatzung und der Prüfung artenschutzrechtlicher Belange.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Bei der Fläche, die den Wasserturm umgibt, handelt sich hierbei um eine Grünanlage, welche unter die Regelungen der Grünanlagensatzung fällt.

Für die vom Ortsbeirat unterstützte Idee bedarf es hinsichtlich der Nutzung einer vertraglichen Vereinbarung mit dem Magistrat (Amt für Bau und Immobilien), da es sich um einen sogenannten Sommergarten handelt. Im Vorfeld muss dem vermögensverwaltenden Amt (Grünflächenamt) ein vollständiger Antrag (mit Angaben über Antragsteller, Nutzungszeitraum und Angabe der Flächengröße, Angaben zu Ver- und Entsorgung, Mehrweggeschirr, Toiletten, geplante Möblierung etc.) eingereicht werden. Erst dann können auch artenschutzrechtliche Belange geprüft werden, hier kommt es auf die genaue Örtlichkeit innerhalb der Grünanlage und dem Zeitraum der Nutzung an. Gewerberechtlich ist im Anschluss vom Gastronomiebetreibenden eine Gewerbeanmeldung (Ordnungsamt) vorzunehmen.

Es wird angeregt, dass sich der Antragsteller zunächst mit dem Grünflächenamt per E-Mail in Verbindung setzt (veranstaltungen.amt67@stadt-frankfurt.de).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2022OFOF 265/9Pop-Up-Biergarten am Wasserturm unterstützen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Juni 2022OMOM 2295Pop-Up-Biergarten am Wasserturm unterstützen!Direktanregung
  3. 30. September 2022Sie sind hier
    STST 2262Pop-Up Biergarten am Wasserturm unterstützen
    Stellungnahme
  4. 8. Mai 2025OFOF 1014/9Nachbarschaftsinitiative Sommergarten am Wasserturm unterstützenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 22. Mai 2025OIBOIB 410Nachbarschaftsprojekt „Sommergarten am Wasserturm“ unterstützenBudget-Initiative
  6. 28. November 2025Antwort des Magistrats · nach 184 WochenSTST 2030Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Nachbarschaftsprojekt „Sommergarten am Wasserturm“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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