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Verpachtung Trinkhalle Franz-Rücker-Allee/Zeppelinallee: Schutz vor unverhältnismäßiger Erhöhung der monatlichen Pacht

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2238

Betreff: Verpachtung Trinkhalle Franz-Rücker-Allee/Zeppelinallee: Schutz vor unverhältnismäßiger Erhöhung der monatlichen Pacht Der Magistrat steht derzeit in engen Abstimmungen zum zukünftigen Umgang mit den bestehenden Grundstückspachtverträgen mit der Fa. Radeberger als Eigentümerin zahlreicher Trinkhallen in Frankfurt am Main. Im Hinblick auf die zwischenzeitlich offenkundig gewordene Frage, ob und in welchem Maß eine Erhöhung der Pachten für die einzelnen Pächter der Radeberger gegenüber den Trinkhallenpächtern möglich und angemessen ist, wird von der Stadt Frankfurt am Main und der Fa. Radeberger vorläufig auf eine Weitergabe des Erhöhungsverlangens an die Trinkhallenpächter verzichtet. Schon jetzt kann Seitens des Magistrats versichert werden, dass im Rahmen der Klärung mit Radeberger und unabhängig vom zukünftigen Umgang mit den bestehenden Pacht- und Eigentumsverhältnissen alle Pachtverträge nochmals geprüft werden und auf im Einzelfall unangemessene Erhöhungen der Pachten verzichtet wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2018OFOF 617/2Verpachtung Trinkhalle Franz-Rücker-Allee/Zeppelinallee: Schutz vor unverhältnismäßiger Erhöhung der monatlichen PachtOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.
  2. 13. August 2018OMOM 3507Verpachtung Trinkhalle Franz-Rücker-Allee/Zeppelinallee: Schutz vor unverhältnismäßiger Erhöhung der monatlichen PachtDirektanregung
  3. 26. November 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 2238Verpachtung Trinkhalle Franz-Rücker-Allee/Zeppelinallee: Schutz vor unverhältnismäßiger Erhöhung der monatlichen Pacht
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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