Tempo 30 vor der neuen Kindertagesstätte in der Gießener Straße / Ecke Anneliese-Hoevel-Straße 13
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2236
Betreff: Tempo 30 vor der neuen Kindertagesstätte in der Gießener Straße / Ecke Anneliese-Hoevel-Straße 13 Vorgang: OM 5201/19 OBR 3 Die angesprochene Regelung nach § 45, Absatz 9, Nr. 6, Straßenverkehrs-Ordnung findet nur Anwendung, wenn sich die Kindertagesstätte im unmittelbaren Bereich zur Gießener Straße befinden würde. Da der Zugang zu der Kindertagesstätte jedoch im Bereich der Anneliese-Hoevel-Straße ist, die mit dem Verkehrszeichen 325 Straßenverkehrs-Ordnung als verkehrsberuhigten Bereich beschildert ist, gilt demnach hier Schrittgeschwindigkeit. Aus diesem Grund kann der Anregung nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. September 2019OFOF 714/3Tempo 30 vor der neuen Kindertagesstätte in der Gießener Straße/Ecke Anneliese-Hoevel-Straße 13Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. September 2019OMOM 5201Tempo 30 vor der neuen Kindertagesstätte in der Gießener Straße/Ecke Anneliese-Hoevel-Straße 13Direktanregung
- 6. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2236Tempo 30 vor der neuen Kindertagesstätte in der Gießener Straße / Ecke Anneliese-Hoevel-Straße 13Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab