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UNESCO-Welterbe und Zustände unten den Hochbrücken an der Hadrianstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
88 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Vermüllung vor der Liegenschaft Hadrianstraße 20 reagiert und die Wohnungsbaugesellschaft um Kostenübernahme für eine Müllplatz-Einhausung gebeten, was abgelehnt wurde. Eine grundhafte Instandsetzung der Brücke wird angestrebt, jedoch ist ein konkreter Ausführungstermin noch nicht festgelegt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Vorläufige Stellungnahme:

Zu 1. und 2.

Die Vermüllung vor der Liegenschaft Hadrianstraße 20 ist bekannt (ST 155 vom 13.01.2023). Der Magistrat hat bei der Wohnungsbaugesellschaft (ABG Frankfurt Holding) wegen der Kostenübernahme für eine Müllplatz-Einhausung angefragt. Diese lehnt die Übernahme der Kosten für eine Einhausung auf öffentlichem Grund ab. Der Magistrat sieht sich außer Stande, derzeit eine derartige Anlage selbst einzurichten und möchte zudem keinen Präzedenzfall schaffen, in dem die öffentliche Hand für Wohnungsbaugesellschaften die Einhausung von Müllsammelplätzen übernimmt.

Zur regelmäßigen Kontrolle des genannten Bereichs teilt der Magistrat mit, dass die satzungsgemäße Straßenreinigungsleistung gemäß der festgelegten Reinigungsklasse I immer freitags, also einmal wöchentlich, erbracht wird. Der genannte Platz vor der Liegenschaft Hadrianstraße 20 wird aufgrund regelmäßiger illegaler Ablagerungen bereits regelmäßig durch die Mobile Schnellreinigung angefahren und von Ablagerungen befreit. Letztlich lässt sich festhalten, dass der Bereich aufgrund seiner baulichen Gegebenheit auch weiterhin Ablagerungen jeglicher Art anziehen wird.

Zu 3.

Zur Sanierung und künstlerischen Gestaltung im Zugangsbereich zur U-Bahn-Station "Römerstadt" im Bereich Hadrianstraße kann noch keine abschließende Stellungnahme abgegeben werden.

Zu 4.

Der Magistrat verfolgt eine grundhafte Instandsetzung der Brücke mit Priorität, kann jedoch noch keinen konkreten Ausführungstermin nennen. Eine mittelfristige Umsetzung ist nicht möglich, da die Sanierung des Brückenzuges Rosa-Luxemburg-Straße derart umfangreich ist, dass hierfür zunächst ein umfassendes Konzept erstellt und eine Projektsteuerung ausgeschrieben und beauftragt werden muss. Anschließend erfolgt die eigentliche Sanierungsplanung und sukzessive bauliche Umsetzung, voraussichtlich über einen Zeitraum von zehn Jahren. Der Magistrat geht zudem davon aus, dass für Veränderungen beziehungsweise Nachrüstungen des Lärmschutzes ein Planfeststellungsverfahren erforderlich sein wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2022OFOF 200/8UNESCO-Welterbe und Zustände unten den Hochbrücken an der HadrianstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Oktober 2022OAOA 263UNESCO-Welterbe und Zustände unter den Hochbrücken an der HadrianstraßeAnregung
  3. 10. März 2023STST 644UNESCO-Welterbe und Zustände unten den Hochbrücken an der HadrianstraßeStellungnahme
  4. 30. Oktober 2023Sie sind hier
    STST 2234UNESCO-Welterbe und Zustände unten den Hochbrücken an der Hadrianstraße
    Stellungnahme
  5. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 88 WochenSTST 1031UNESCO-Welterbe und Zustände unten den Hochbrücken an der HadrianstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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