Sonntagsleerung von Briefkästen in Kalbach
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- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2227
Betreff: Sonntagsleerung von Briefkästen in Kalbach Vorgang: OM 5103/19 OBR 12 Der Magistrat hat sich wie vom Ortsbeirat gewünscht mit der Deutschen Post AG in Verbindung gesetzt. Der Regionalleiter der Deutschen Post AG teilt dazu folgendes mit: ''Leider kann der Bitte nicht entsprochen werden. Bei der Reduktion des Angebots der Sonntagsleerung von Briefkästen war vorab dauerhaft festgestellt, dass auch bei den im Bereich aufgestellten und in der Anregung angesprochenen Briefkästen definitiv keine ausreichende Kundenfrequenz an Sonntagen vorliegt. Nach der Anzahl der sonntags eingeworfenen Sendungen ist erkennbar, dass die "Sonntagsbriefkästen" bei den Kunden deutlich an Bedeutung verloren haben. Dennoch wurde entschieden, verständlich in Unkenntnis und mehr vorsorglich die Inanspruchnahme des Briefkastens an Sonntagen am Neustandort in der Carl-Hermann-Rudloff-Allee zu ermitteln. An dieser Stelle möchte ich auch darauf hinweisen, dass die Reduktion selbstverständlich im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben für die postalische Grundversorgung steht: Die Post-Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV) gibt lediglich vor, dass Briefkästen jeden Werktag sowie bedarfsgerecht an Sonn- und Feiertagen zu leeren sind; die Verordnung sieht keine Anzahl und auch keine konkreten Standorte der sonn- und feiertags zu leerenden Briefkästen vor.''
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2019OFOF 477/12Sonntagsleerung von Briefkästen in KalbachOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. September 2019OMOM 5103Sonntagsleerung von Briefkästen in KalbachDirektanregung
- 6. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2227Sonntagsleerung von Briefkästen in KalbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab