Party auf zentralen Plätzen - Austausch mit anderen Städten

Die Entwicklungen hinsichtlich der sowohl bereits etablierten als auch neu entstehenden Partys an zentralen Plätzen in Frankfurt werden durchgehend und intensiv beobachtet. Neben dem Austausch beim "Runden Tisch" finden regelmäßig und anlassbezogen Abstimmungen mit der Polizei und den beteiligten Ämtern/Behörden statt. Darüber hinaus steht das Ordnungsamt mit anderen Städten im Kontakt. Das Ordnungsamt ist seit vielen Jahren Teilnehmer des Arbeitskreises "Öffentliche Sicherheit und Ordnung deutscher Großstädte". Dort erfolgt der durch den Ortsbeirat 03 angeregte Erfahrungsaustausch zwischen den Städten zu den jeweils aktuellen Themen und Problematiken, so auch zu den Partys auf öffentlichen Plätzen. Bereits in der Sitzung am 17.06.2021 wurde das Thema auf Initiative des Ordnungsamtes für die Tagesordnung angemeldet; der erfolgte Austausch ergab, dass auch andere Großstädte mit dieser Problematik konfrontiert sind, es aber kein "Patentrezept" gibt. Vor diesem Hintergrund wurde am 01.10.2021 ein Workshop, an dem 14 weitere Großstädte beteiligt sind, zur Problematik "Park und Party" installiert, um Erfahrungen auszutauschen und Lösungsansätze zu entwickeln. Die Stadt Frankfurt am Main wird hier durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt - 79 B - vertreten. Auch hier wurde festgestellt, dass alle teilnehmenden Städte mit ähnlichen Anforderungen, gerade auch in Bezug auf die Vermüllung des öffentlichen Raumes, konfrontiert sind. Zahlreich umgesetzte Lösungsansätze sind bundesweit identisch, wie z.B. temporäre Aufstockung von mobilen Abfallbehältern an Hotspots, zusätzliche Leerungs- und Reinigungstouren - insbesondere an den Wochenenden, Aufstellen mobiler Toiletten, offener Dialog und direkte Ansprache mit Unterstützung von Botschafterinnen und Botschaftern (in Köln Moderatorinnen und Moderatoren genannt) sowie Aufklärung und Sensibilisierung über Social-Media-Kanäle. In den Gesprächskreisen wurde des Weiteren von Vertreterinnen und Vertretern anderer Städte bemängelt, dass die Anzahl der Ordnungskräfte zur Kontrolle und Aufnahme von Ordnungswidrigkeiten nicht ausreicht. Ein flächendeckender Einsatz von Mitarbeitenden des Ordnungsamtes / der kommunalen Ordnungsdienste kann angesichts begrenzter personeller Ressourcen weder in anderen Städten noch in Frankfurt umfassend gewährleistet werden. Es dient zur Kenntnis, dass die Stadt Frankfurt am Main alleine für die Optimierung der Stadtsauberkeit seit Corona-Beginn etwa 1.650.000 Euro ausgegeben hat. Der Austausch mit den anderen Städten und auch in den regionalen Arbeitsgruppen wird weiter fortgesetzt.