Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Der Klimawandel wartet nicht - Öffentliche (Schnell-)Ladestationen für E-Autos durch Gewerbe, Handel, Vereine und Privatinitiativen finanziell fördern

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Förderung öffentlicher Schnellladestationen für E-Autos durch verschiedene Akteure. Ziel ist es, die Ladeinfrastruktur in Frankfurt am Main zu verbessern, um den Klimawandel aktiv zu bekämpfen. Die Stadt Frankfurt am Main wird dabei nicht selbst investieren, sondern ein anbieterneutrales Open-Market-Modell nutzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt bereits eine Vielzahl vorhandener sowie kurz- und mittelfristig zur Verfügung stehender Bundesförderprogramme für öffentliche (1. Quartal 2021 - 2025), aber auch gewerbliche (1. Quartal 2021 - 2024) sowie private (4. Quartal 2020 - 2023) Ladeinfrastruktur bereit. Die Stadt Frankfurt am Main investiert grundsätzlich nicht selbst in Ladeinfrastruktur. Es wird ein Open-Market-Modell genutzt, welches anbieterneutral ist. Daher sind gezielte Kooperationen mit bestimmten Betreibern vergaberechtlich nicht gestattet. Die Betreiber können durch das Modell Standorte im öffentlichen Raum benennen und diese zur Prüfung an die Stadt weiterleiten. Es besteht zudem die Möglichkeit, dass Privatpersonen, Verbände oder Unternehmen proaktiv Betreiber auf potentiell attraktive Standorte aufmerksam machen. Der Stadt ist dies nicht gestattet. Das Anfang 2020 beschlossene Elektromobilitätskonzept und Umsetzungsstrategie für die Stadt Frankfurt am Main hat bereits eine Bedarfsanalyse für Ladeinfrastruktur bei unterschiedlich starken Marktdurchdringungen für jeden einzelnen Frankfurter Stadtteil durchgeführt. An diesem können sich Betreiber zusätzlich orientieren. Bereits 2018 wurde der Leitfaden für die Errichtung von Ladeinfrastruktur veröffentlicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2020OFOF 264/14Der Klilmawandel wartet nicht Öffentliche (Schnell-)Ladestationen für E-Autos durch Gewerbe, Handel, Vereine und Privatinitiativen finanziell fördernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. September 2020OMOM 6470Der Klilmawandel wartet nicht Öffentliche (Schnell-)Ladestationen für E-Autos durch Gewerbe, Handel, Vereine und Privatinitiativen finanziell fördernDirektanregung
  3. 14. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 2156Der Klimawandel wartet nicht Öffentliche (Schnell-)Ladestationen für E-Autos durch Gewerbe, Handel, Vereine und Privatinitiativen finanziell fördern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen