Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Eine Givebox für das Gutleut - gegen das ständige Wegwerfen

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 213

Betreff: Eine Givebox für das Gutleut - gegen das ständige Wegwerfen Der Magistrat unterstützt die Zielsetzungen der Nachhaltigkeit und der Nachbarschaftshilfe, hat aber Bedenken gegen die Aufstellung einer Givebox im öffentlichen Raum. Aufgrund der gesammelten Erfahrungen mit den öffentlichen Bücherschränken, bei denen zum einen immer wieder Bücher eingestellt werden, die entsorgt werden müssen, weil Zustand und Inhalt keine weitere Nutzung mehr erwarten lassen und zum anderen auch immer wieder anderer Müll in den Bücherschränken entsorgt wird, ist davon auszugehen, dass eine erhebliche Vermüllung auftritt. Des Weiteren ist im Gegensatz zu den Bücherschränken, bei denen für den Inhalt ein klarer Rahmen gesetzt ist - eben Bücher, die Größe der eingestellten Objekte bei einer Givebox nicht klar definiert. Damit ist nicht nur zu erwarten, dass Gegenstände eingestellt werden, deren weitere Nutzbarkeit nicht gegeben ist, sondern auch, dass sehr große Gegenstände eingestellt werden, die entweder die Givebox beschädigen oder sogar neben der Box gelagert werden. Diese Effekte hätten zum einen negative Auswirkungen auf das Stadtbild, zum zweiten sind dadurch erhebliche Folgekosten für Reparatur und Entsorgung zu erwarten. Von Paten, deren Benennung die analog zu den Bücherschränken ohnehin Voraussetzung für die Umsetzung eines solchen Projekts wäre, ist dies ggf. nicht leistbar, so dass das Amt für Straßenbau und Erschließung als Eigentümer der Fläche und damit für die Verkehrssicherungspflicht zuständig, in der Pflicht wäre. Ungeklärt ist auch das Risiko, dass Kinder aus der frei zugänglichen Box für sie gefährliche Gegenstände entnehmen und verwenden können. Aus den oben genannten Gründen kann der Aufstellung einer Givebox im öffentlichen Raum nicht entsprochen werden. Der Magistrat schlägt stattdessen vor, dass die Initiatoren eine Institution im genannten Gebiet suchen, die einen Teil ihrer Räumlichkeiten für die Umsetzung dieser Idee bereitstellen, somit wäre auch die erforderliche soziale Kontrolle gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2017OFOF 454/1Eine Givebox für das Gutleut - Gegen das ständige WegwerfenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 5. Dezember 2017OIBOIB 155Eine Givebox für das Gutleut - gegen das ständige WegwerfenBudget-Initiative
  3. 9. Februar 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 213Eine Givebox für das Gutleut - gegen das ständige Wegwerfen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen