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Vollständiges Fehlen einer sicheren Umleitung des Fußgängerverkehrs

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme befasst sich mit der ordnungswidrigen Einrichtung einer Baustelle ohne entsprechende Anordnung, wodurch die Sicherheit der Fußgänger gefährdet ist. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Genehmigung der Straßenverkehrsbehörde erforderlich ist, um den Fußgängerverkehr ordnungsgemäß umzuleiten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die in Rede stehende Baustelle wurde ohne Vorliegen einer straßenverkehrsrechtlichen Anordnung und damit ordnungswidrig eingerichtet.

Lediglich eine straßenrechtliche vereinfachte Trassen- und Aufbruchgenehmigung liegt vor, in der ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass bei Eingriffen in den öffentlichen Verkehrsraum auch eine Anordnung der Straßenverkehrsbehörde erforderlich ist.

In solchen Fällen ist eine E-Mail an die Städtische Verkehrspolizei verkehrspolizei@stadt-frankfurt.de zielführend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2025OMOM 7275Vollständiges Fehlen einer sicheren Umleitung des FußgängerverkehrsDirektanregung
  2. 15. Dezember 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 2128Vollständiges Fehlen einer sicheren Umleitung des Fußgängerverkehrs
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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