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Mehr Sicherheit für die Kita-Kinder in der Weilburger Straße 49

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Sicherheit der Kita-Kinder in der Weilburger Straße. Es wird darauf hingewiesen, dass in Tempo-30-Zonen Fußgängerüberwege in der Regel nicht erforderlich sind, da Eltern für die Sicherheit beim Überqueren der Straße verantwortlich sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Weilburger Straße liegt in einer Tempo-30-Zone. Nach § 2 (3) der Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ) sind Fußgängerüberwege in Tempo 30 Zonen in der Regel entbehrlich und damit nicht anzuordnen. Ausnahmeregelungen können, wenn Kinder alleine zur Schule unterwegs sind, im Rahmen der Schulwegsicherung getroffen werden. Bei einer Kita ist davon auszugehen, dass die Eltern ein sicheres Überqueren der Fahrbahn beim Holen und Bringen ihrer Kinder gewährleisten. Der Anregung wird daher nicht entsprochen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2020OFOF 1405/1Mehr Sicherheit für die Kita-Kinder in der Weilburger Straße 49Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. September 2020OMOM 6536Mehr Sicherheit für die Kita-Kinder in der Weilburger Straße 49Direktanregung
  3. 4. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 2115Mehr Sicherheit für die Kita-Kinder in der Weilburger Straße 49
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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