Zufahrt zur Liegenschaft Komturstraße 6 bis 8 gegen Falschparker absichern
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, die Zufahrt zur Liegenschaft Komturstraße 6 bis 8 durch die Entfernung der Sperrfläche und die Markierung einer Zick-Zack-Linie abzusichern. Dies soll Falschparker verhindern und die Zufahrt für Berechtigte erleichtern. Die Umsetzung ist für das vierte Quartal 2024 vorgesehen, abhängig von den Witterungsbedingungen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Das Parkverbot nach § 12 Absatz 3 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Ordnung ist ein Schutzgesetz für Zufahrtsberechtigte. Nach ständiger Rechtsprechung ist es diesen erlaubt, direkt vor ihrer Einfahrt zu parken, sofern - wie im Bereich der Einfahrt zu den Hausnummern 6 bis 8 in der Komturstraße - keine anderen Parkverbote greifen.
Da am parkenden Fahrzeug nicht erkennbar ist, ob eine Zufahrtsberechtigung vorliegt, gibt es seitens der Städtischen Verkehrspolizei abseits konkreter Beschwerden keine allgemeinen Kontrollen.
Um die Situation zu verdeutlichen, wird der Magistrat die Sperrfläche entfernen und durch eine Grenzmarkierung (Zick-Zack-Linie) über die gesamte Breite der Zufahrt ersetzen. Zusätzlich wird ein Parkwinkel rechts von der Einfahrt markiert. Die Ausführung ist auch abhängig von der Witterung und für das vierte Quartal 2024 vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2024OFOF 1138/5Zufahrt zur Liegenschaft Komturstraße 6 bis 8 gegen Falschparker absichernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Juni 2024OMOM 5616Zufahrt zur Liegenschaft Komturstraße 6 bis 8 gegen Falschparker absichernDirektanregung
- 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 2102Zufahrt zur Liegenschaft Komturstraße 6 bis 8 gegen Falschparker absichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab