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Entwicklung eines Verkehrskonzeptes rund um das Sportgelände und das Schwimmbad in Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat festgestellt, dass es bei Kontrollen rund um das Freibad Nieder-Eschbach an Wochenenden keine ordnungswidrig abgestellten Fahrzeuge gab. Daher sieht er keine Notwendigkeit, ein Verkehrskonzept zu entwickeln, da individuelle Fehlverhalten nicht durch allgemeine Konzepte adressiert werden können.

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Stellungnahme des Magistrats

Bei schönem Wetter während der Sommermonate herrscht rund um sämtliche Schwimmbäder im Stadtgebiet ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Die Städtische Verkehrspolizei ist sich der Problematiken, die damit insbesondere in Bezug auf freie Rettungswege einhergehen, bewusst und holt für diesbezügliche Kontrollen auch an den Wochenenden eigenes Personal in den Dienst, beziehungsweise setzt das eingesetzte Personal mit großer Priorität zur Kontrolle der Zufahrtswege insbesondere zu Freibädern ein.

Bei den letzten Kontrollen an den Wochenenden (ab

27. Juli 2024) rund um das Freibad Nieder-Eschbach wurden keine ordnungswidrig abgestellten Fahrzeuge vorgefunden. Die regulären Parkmöglichkeiten waren nicht erschöpft. Auch zukünftig wird das Freibad Nieder-Eschbach an den Wochenenden durch die Städtische Verkehrspolizei angefahren. Der Magistrat ist abschließend der Ansicht, dass individuellem und vorsätzlichem Fehlverhalten einzelner Verkehrsteil:nehmerinnen auf begrenzten Verkehrsflächen nicht mit Konzepten zu begegnen ist und sieht daher keine Notwendigkeit, ein solches zu erstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 2024OFOF 319/15Entwicklung eines Verkehrskonzeptes rund um das Sportgelände und das Schwimmbad in NiederEschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juli 2024OMOM 5763Entwicklung eines Verkehrskonzeptes rund um das Sportgelände und das Schwimmbad in NiederEschbachDirektanregung
  3. 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 2097Entwicklung eines Verkehrskonzeptes rund um das Sportgelände und das Schwimmbad in NiederEschbach
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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