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Piktogramm "Achtung, Kinder!" auf der Straße Riedbergallee

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Anordnung eines Piktogramms "Achtung, Kinder!" auf der Riedbergallee. Der Magistrat lehnt die Anregung ab, da die Voraussetzungen für die Anordnung eines Gefahrzeichens nicht gegeben sind und die Verkehrssicherheit nicht gefährdet ist.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Anregung wird nicht entsprochen. Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort durch die Straßenverkehrsbehörde anzuordnen, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Dabei dürfen Gefahrzeichen nur dort angeordnet werden, wo es für die Sicherheit des Verkehrs erforderlich ist, weil auch ein:e aufmerksamer Verkehrsteilnehmer:in die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss. Diese Regelungen der Straßenverkehrs-Ordnung dienen nicht zuletzt auch dazu, eine Überbeschilderung zu vermeiden und insbesondere Gefahrzeichen nicht in ihrer Wirkung durch häufige Verbreitung im Einsatz "abzunutzen". Die vorstehenden grundlegenden Anordnungsvoraussetzungen sind hier nicht gegeben. Ab dem genannten Großpflasterstreifen in Fahrtrichtung Kalbach ist die Straße für den gesamten Fahrverkehr mit Ausnahme Radverkehr und Anlieger gesperrt. Die örtlichen Sichtverhältnisse sind gut, der Spielplatz liegt von der Straße zurückgesetzt, ist umzäunt und ohnehin nur vom südlich parallel laufenden Geh- und Radweg aus zu betreten. Einzelne subjektive Wahrnehmungen begründen weder eine Tatsachenfeststellung regelmäßiger Geschwindigkeitsüberschreitungen eines hohen Anteils von Verkehrsteilnehmer:innen noch besteht anderweitig Anlass zur Annahme einer Gefahrenlage. Auf dem gesamten Abschnitt Riedbergallee/Alte Riedbergstraße ab Zur Kalbacher Höhe in Fahrtrichtung Kalbach wurde von 2016- 2023 nur ein Verkehrsunfall mit leichtem Personenschaden polizeilich aufgenommen - an diesem war kein Kraftfahrzeug beteiligt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2024OFOF 527/12Piktogramm auf der Straße RiedbergalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Juli 2024OMOM 5756Piktogramm „Achtung, Kinder!“ auf der Straße RiedbergalleeDirektanregung
  3. 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 2092Piktogramm „Achtung, Kinder!“ auf der Straße Riedbergallee
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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