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Bolzplätze für Kinder und Jugendliche frei halten

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregungen des Ortsbeirats reagiert und die Kontrollen der Bolzplätze durch die Stadtpolizei bestätigt. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund von Personalkapazitäten nicht alle Bereiche durchgängig überwacht werden können. Zudem wird die Möglichkeit einer Hinweis-Beschilderung für Bolzplätze geprüft.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat nimmt wie folgt Stellung: Zu 1.: Aufgrund der Schilderungen des Ortsbeirats 1 wurde durch die Stadtpolizei der Bolzplatz im Europagarten mehrfach zu den angegebenen Zeiten kontrolliert. Der geschilderte Sachverhalt fand sich bei diesen Kontrollen nicht bestätigt. Zu 2.: Die Vorgaben der Grünanlagensatzung werden durch die Stadtpolizei als zuständige Ordnungsbehörde kontrolliert. Bolzplätze sind Bestandteil der kontrollierten Örtlichkeiten und werden aufgrund konkreter Beschwerden in Abständen immer wieder aufgesucht. Aufgrund der vorhandenen Personalkapazität, der hohen Auftragslage und dem breiten Aufgabengebiet kann die Stadtpolizei bestimmte Bereiche nicht durchgängig bewachen. Es besteht immer die Möglichkeit, über das Sicherheitstelefon der Stadtpolizei (069/212-44044) konkrete Beschwerden anzuzeigen. Zu 3.: Der Magistrat prüft die Möglichkeit einer Hinweis-Beschilderung für Bolzplätze in der näheren Umgebung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2020OFOF 1378/1Bolzplätze für Kinder und Jugendliche frei haltenOrtsbeiratsantrag · U.B.
  2. 18. August 2020OMOM 6340Bolzplätze für Kinder und Jugendliche frei haltenDirektanregung
  3. 27. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 2088Bolzplätze für Kinder und Jugendliche frei halten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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