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Feuerwehr braucht dringend Lagerräume

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Freiwillige Feuerwehr Praunheim benötigt dringend zusätzliche Lagerräume, da der bestehende Platz nicht ausreicht. Der Magistrat hat die Priorität eines Neubaus auf die Liste gesetzt, jedoch ist die Realisierung aufgrund fehlender geeigneter Grundstücke im Stadtteil Praunheim schwierig. Es wird angestrebt, eine Lösung für die Lagerung der Materialien zu finden.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat war bisher in diesen Vorgang nicht eingebunden. Nach Rücksprache der Branddirektion mit der Freiwilligen Feuerwehr Praunheim ist die Aktivierung des Ortsbeirats nicht von der Freiwilligen Feuerwehr erfolgt. Der über Jahre gestiegene Bedarf an Lagerflächen für Material des jeweiligen Feuerwehrvereins und einer ggf. vorhandenen Minifeuerwehr kann durch die Branddirektion nicht kontinuierlich an den einzelnen Standorten der Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehren verwirklicht werden. Überall dort, wo ein sachlich begründeter Bedarf besteht, erfolgt eine Prüfung durch die Branddirektion. Sofern ausreichende Freiflächen vorhanden sind oder eine räumliche Möglichkeit besteht, wird versucht, eine Erweiterung zu realisieren. Da dies jedoch am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Praunheim nicht ohne weiteres möglich ist und die Mitgliederzahlen in der Einsatzabteilung, der Jugendfeuerwehr und der Minifeuerwehr sich seit Jahren auf einem hohen Stand befinden, wurde ein Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Praunheim auf der vom Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung genehmigten Prioritätenliste in die erste Priorität gesetzt. Die Realisierung ist jedoch von der Verfügbarkeit eines geeigneten Baugrundstücks abhängig und dies im Stadtteil Praunheim zu finden, gestaltet sich seit mehreren Jahren als sehr schwierig. Grundsätzlich ist das Raumproblem nicht nur bei der Freiwilligen Feuerwehr Praunheim, sondern bei einer Vielzahl der älteren Feuerwehrhäuser in Frankfurt vorhanden und bekannt. Das Feuerwehrhaus Praunheim wurde bereits im Jahr 1994 errichtet. Zu diesem Zeitpunkt und in den Jahren zuvor wurden nur wenige Lagerflächen in den Feuerwehrhäusern bedacht und realisiert. Bei Neubauten von Feuerwehrhäusern wird seit 2005 darauf geachtet, dass ausreichend Lagerflächen geschaffen und Schwerlastregale aufgestellt werden, wobei deren Bemessung vorrangig auf den Bedarf zur Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Feuerwehr erfolgt. Nicht genutzte Lagerflächen stehen dort für die Lagerung von Gegenständen des Feuerwehrvereins zur Verfügung. Bei Bestandsgebäuden, wie dem Feuerwehrhaus Praunheim, ist bzw. war dies jedoch nur bedingt nachträglich möglich. Aufgrund der geringen Freiflächen auf dem Gelände des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Praunheim und der dort geltenden baurechtlichen Einschränkungen können keine weiteren Lagerflächen an diesem Standort geschaffen werden. Zur Unterstellung eines zusätzlichen Fahrzeugs wurde bereits 2015 unter größeren Schwierigkeiten eine weitere Fahrzeughalle im Hof errichtet und in dieser zusätzlich Schwerlastregale zur Lagerung diverser Gegenstände aufgestellt. Durch den Feuerwehrverein wurden in den vergangenen Jahren zwei Lagerhütten aus Blech neben und hinter dem Feuerwehrhaus, vorrangig zur Lagerung von Vereinseigentum, aufgestellt, so dass keine weiteren Lagermöglichkeiten vor Ort unter den dortigen Bedingungen geschaffen werden können. Zusätzlich dazu lagern einige Vereinsgegenstände und einzelne Gegenstände der Minifeuerwehr und Jugendfeuerwehr (z.B. Zelte) im Heddernheimer Bunker. Aufgrund des bereits genannten generellen Raumproblems ist momentan keine alternative Lagermöglichkeit für die Gegenstände, die sich in den gekündigten Lagerflächen des Heddernheimer Bunkers befinden, vorhanden. Sofern die Freiwillige Feuerwehr Praunheim die wenigen dort gelagerten Gegenstände der Minifeuerwehr und Jugendfeuerwehr nicht in die bereits genannten Lagerräume am Standort des Feuerwehrhauses umlagern kann, muss im tatsächlichen Bedarfsfall eine Lagermöglichkeit gefunden werden, deren örtliche Lage von freien Kapazitäten an anderen Standorten der Feuerwehr im Stadtgebiet abhängig ist. Für die Lagerung von Material des Feuerwehrvereins muss durch diesen eine geeignete Lagerfläche eigenständig gefunden und angemietet werden. Eine Schaffung bzw. Bereitstellung von Lagerflächen, welche vorrangig bzw. ausschließlich durch den Feuerwehrverein genutzt werden, gehört nicht zu den Aufgaben der Branddirektion bzw. der BKRZ GmbH & Co. KG.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2020OFOF 492/7Feuerwehr braucht dringend LagerräumeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 20. Juli 2020OFOF 493/7Feuerwehr braucht dringend LagerräumeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, fraktionslos
  3. 17. August 2020OMOM 6294Feuerwehr braucht dringend LagerräumeDirektanregung
  4. 27. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 2086Feuerwehr braucht dringend Lagerräume
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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