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Durchquerung des Opernplatzes ermöglichen

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Allgemeinverfügung des Ordnungsamtes, die ein Aufenthaltsverbot für den Opernplatz in bestimmten Nächten vorsah. Da es seit der Erlass der Verfügung keine weiteren Zwischenfälle gab, war eine Verlängerung nicht notwendig.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Allgemeinverfügung des Ordnungsamtes vom 22.07.2020, mit der jeweils in den Nächten Freitag zu Samstag und Samstag zu Sonntag in der Zeit zwischen 01:00 Uhr bis 05:00 Uhr ein Aufenthaltsverbot für den Opernplatz ausgesprochen wurde, war bis zum 06.09.2020 befristet. Eine Verlängerung über den 06.09.2020 war nicht notwendig, da es seit dem Erlass der Allgemeinverfügung am Opernplatz zu keinen weiteren Zwischenfällen wie in der Nacht vom 20.06.2020 auf den 21.06.2020 kam.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2020OFOF 1347/1Durchquerung des Opernplatzes ermöglichenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. August 2020OMOM 6322Durchquerung des Opernplatzes ermöglichenDirektanregung
  3. 27. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 2082Durchquerung des Opernplatzes ermöglichen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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