Baugebiet Harheim-Nord Umlegung und Erschließungsplanung

Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.2002, ST 2081

Betreff:

Baugebiet Harheim-Nord Umlegung und Erschließungsplanung

Umlegung und Erschließung des Baugebietes werden zügig fortgeführt. Es sind keine Verzögerungen eingetreten.

Umlegung:

Das Baulandumlegungsverfahren wurde bereits zu einem Zeitpunkt eingeleitet, als der Bebauungsplan noch nicht in Kraft getreten war (sogenanntes Parallelverfahren nach § 45 Abs. 2 Baugesetzbuch). Aufbauend auf erste Planwunschgespräche mit allen am Baulandumlegungsverfahren beteiligten Grundstückseigentümern wird zur Zeit ein erster Zuteilungsentwurf entwickelt, der im

1. Quartal 2003 allen Grundstückseigentümern vorgestellt werden soll. Für den Ausbau der Maßbornstraße (inkl. notwendiger Baustraße) wurden von der Umlegungsstelle alle erforderlichen Nutzungsgenehmigungen seitens der Grundstückseigentümer eingeholt. Für die anderen öffentlichen Erschließungsflächen sind nach Bedarf Nutzungsgenehmigungen oder vorzeitige Besitzeinweisungen (§ 77 BauGB) vorgesehen. Mit der Aufstellung des Umlegungsplans nach § 66 BauGB ist im Jahr 2004 zu rechnen. In diesem Zusammenhang muss auf mögliche zeitliche Unwägbarkeiten durch die Inanspruchnahme von Rechtsmitteln gegen den Umlegungsplan hingewiesen werden. Erschließung: Die Entwurfsplanung für die Erschließungsanlagen im Baugebiet liegt vor. Die Beauftragung der Baureifplanung wurde vorbereitet. Im Rahmen der Baureifplanung wird auch ein Bauzeitenplan erstellt. Sofern die allgemeine Haushaltslage der Stadt Frankfurt am Main dies zulässt, wird ein Baubeginn im Jahr 2003 angestrebt. Der erste Bauabschnitt wird folgende Anlagen umfassen: Baustraße parallel zur Maßbornstraße, Entwässerungsanlagen in der Maßbornstraße, Herstellung der Maßbornstraße und Entwässerungsanschluss des Baugebietes zur Straße Am Wetterhahn. Mit der Herstellung der Erschließungsanlagen (Ver- und Entsorgungsleitungen, Fahrbahnen und Gehwege) im Baugebiet selbst kann etwa ein Jahr nach Beginn der Arbeiten in der Maßbornstraße begonnen werden.