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Autoposer im Ostend

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat erkennt das Problem der Autoposer im Ostend an und erläutert, dass kommunale Maßnahmen nur begrenzt wirksam sind. Die Landespolizei hat bereits 2018 eine spezielle Einheit gegründet, um gezielt gegen diese Problematik vorzugehen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Dem Problemfeld "Lärmeinzelerzeugnisse", das heißt Autoposer, Raser und Tuner, lässt sich mit kommunalen straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nur bedingt begegnen, handelt es sich doch um situatives, vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer (die Verwendung des generischen Maskulinums erfolgt hier bewusst). Geschwindigkeitskontrollen helfen, dass die Geschwindigkeit eingehalten wird. Dies trägt mittelbar auch zur Reduzierung von Lärm bei. Das Straßenverkehrsamt betreibt im Stadtteil Ostend mehrere stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen und führt auch Kontrollen mittels der über mehrere Tage einsetzbaren Enforcement-Trailer durch. Standorte der stationären und semistationären (Enforcement-Trailer) Anlagen sind jedoch weitgehend bekannt. Von daher wirken diese Anlagen punktuell, da sie der Spezialprävention an Örtlichkeiten mit einer Unfallhäufung dienen. Darüber hinaus stehen dem Magistrat keine Möglichkeiten zur Verfügung, unmittelbar gegen die geschilderte Problematik wirken zu können.

Um dem Problem der Autoposer wirksam zu begegnen, hat die Landespolizei, in deren originären Zuständigkeitsbereich Kontrollen des fließenden Verkehrs liegen, deshalb bereits im Jahr 2018 ein eigenes Konzept entwickelt und die Kontrolleinheit Autoposer, Raser und Tuner (kurz: KART) gegründet. Die Einheit ist insbesondere an Beschwerdepunkten aktiv, wie beispielsweise im Ostend. Sie kennt Klientel und Örtlichkeiten genau und ist zudem technisch besonders geschult, so dass sie selbst technisch aufwändige verbotene Fahrzeugmanipulationen und Leistungsverbesserungen erkennt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2023OFOF 335/4Autoposer im OstendOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. September 2023VV 752Autoposer im OstendAnfrage
  3. 26. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 207Autoposer im Ostend
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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