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Sharing-Konzept für E-Mobilität für den Frankfurter-Westen

Vorlagentyp: STMagistrat
106 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat ein Gesamtkonzept für Carsharing-Angebote in Frankfurt am Main in Arbeit, um städtische Verkehrsprobleme zu lösen. Zudem wurden Leitfäden für Fahrradverleihsysteme und Ladeinfrastruktur erstellt, um Elektromobilität zu fördern. Ziel ist ein bedarfsgerechter Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Bevorrechtigung von Elektrofahrzeugen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Sharing-Angebote und auch Elektromobilität können einen Beitrag zur Lösung von städtischen Verkehrsproblemen liefern. Die konzeptionelle Betrachtung dieser Themen muss aus Sicht des Magistrats jedoch immer gesamtstädtisch erfolgen. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat mit Beschluss § 2475 vom 22.03.2018, Ziffer 2, beauftragt, ein Gesamtkonzept für den Umgang mit Carsharing-Angeboten zu erstellen. Kernpunkt der konzeptionellen Überlegungen ist die Bereitstellung von Abstellmöglichkeiten für Carsharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum sowohl für stationsgebundene Angebote als auch für Freefloating-Angebote. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Magistrat selbst nicht als Anbieter von Carsharing agiert, sondern Regelungen für einen diskriminierungsfreien Zugang aller interessierten Anbieter sorgen muss. Der Entwurf für ein solches Konzept wird derzeit im Magistrat beraten. Nach Abschluss der Beratungen und Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung ist die Anwendung des Konzepts auch im Frankfurter Westen vorgesehen. Im Bereich des Sharings von Fahrrädern wurden durch den Magistrat das "Merkblatt für Anbieter von Fahrradverleihsystemen in Frankfurt" veröffentlicht. Dieses Merkblatt enthält die wichtigsten Empfehlungen und Anforderungen, die aus Sicht des Magistrats erforderlich sind, um den reibungslosen Betrieb zu ermöglichen und verkehrliche Konflikte zu vermeiden. Zur Förderung der Elektromobilität in Frankfurt am Main wurde im September 2018 ein "Leitfaden zum Errichten von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum in Frankfurt am Main" erstellt. Mit Hilfe dieses Leitfadens werden künftigen Betreibern von Ladeinfrastruktur ein abgestimmtes Verfahren und eine Zusammenstellung der erforderlichen Materialien für die Beantragung von Lademöglichkeiten im öffentlichen Raum an die Hand gegeben. Weiterhin hat die Stadtverordnetenversammlung ein Elektromobilitätskonzept beschlossen. Dieses hat zum Ziel die Elektromobilität in Frankfurt weiter voranzubringen, sowie u.a. auch einen bedarfsgerechten Ausbau von Ladeinfrastruktur in den nächsten Jahren zu erreichen. Zudem hat die Stadtverordnetenversammlung eine Änderung der Satzung über die Gebühren an Parkzeituhren und Parkscheinautomaten in Frankfurt am Main beschlossen (Stadtverordnetenbeschluss § 4419 vom 29.08.2019 zum M 116 vom 16.08.2019). Diese Änderungen beinhalten u.a. eine Bevorrechtigung für Fahrzeuge, die nach dem "Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz - EmoG)" vom 12.06.2015 gekennzeichnet sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2019OFOF 1111/6SharingKonzept für E-Mobilität für den Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. September 2019OMOM 5052SharingKonzept für E-Mobilität für den Frankfurter WestenDirektanregung
  3. 3. Februar 2020STST 188Sharing-Konzept für E-Mobilität für den Frankfurter WestenStellungnahme
  4. 27. November 2020Sie sind hier
    STST 2071Sharing-Konzept für E-Mobilität für den Frankfurter-Westen
    Stellungnahme
  5. 19. April 2021OFOF 23/6Fahrrad-Sharing-Stationen in den Siedlungsgebieten des Frankfurter WestensOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 4. Mai 2021OMOM 35Fahrrad-Sharing-Stationen in den Siedlungsgebieten des Frankfurter WestensDirektanregung
  7. 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 1572Fahrrad-Sharing-Stationen in den Siedlungsgebieten des Frankfurter WestensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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