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Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020 muss aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Die Öffnungszeiten bleiben bis 21:30 Uhr, da eine Verlängerung auf 22:00 Uhr rechtliche und logistische Bedenken aufwirft. Die Produkte der Verkaufsstände können nicht ausschließlich regional sein, da der Bedarf nicht gedeckt werden kann.

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Stellungnahme des Magistrats

Da der Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020 infolge des aktuellen Corona-Pandemiegeschehens abgesagt werden muss, haben sich die Fragen Nr. 1 bis Nr. 5 erledigt. Gleichlautend wie in der Stellungnahme zur Anregung des Ortsbeirats 01 vom 12.08.2008 - OA 694 (ST 93) - werden die Fragen 5 und 6 wie folgt beantwortet: Der Frankfurter Weihnachtsmarkt hat eine Öffnungszeit täglich bis 21.00 Uhr, zu welcher jedoch noch eine Auslaufzeit bis 21.30 Uhr kommt. Faktisch ist der Weihnachtsmarkt somit täglich bis 21.30 Uhr geöffnet. Diese Öffnungszeit hat sich bewährt und wird aus den nachfolgend aufgezeigten Gründen beibehalten. Der Verlängerung der Öffnungszeiten auf 22.00 Uhr stehen schwerwiegende rechtliche Bedenken ebenso wie konzeptionelle und logistische Gründe entgegen. - Ein Rechtsgutachten, welches von der Tourismus+Congress GmbH zu dieser Fragestellung im Jahre 2002 in Auftrag gegeben wurde, kommt zu der Wertung, dass eine Verlängerung der Öffnungszeiten nicht mit dem Vergleich, der mit den Anliegern am 19. Juli 2000 geschlossen wurde, vereinbar ist. Dieses Gutachten führt auch zutreffend aus, dass bei der hohen Akzeptanz des Weihnachtsmarktes die für die Nachtzeit gesetzlich vorgegebenen Lärmwerte von 45 dBA ab 22.00 Uhr nicht einzuhalten sind, wenn der Weihnachtsmarkt um 22.00 Uhr schließen würde. Zu Frage 7 ist festzustellen, dass die Produkte der Verkaufsstände nicht regional sein können, da die regional produzierten Produkte nicht annähernd ausreichend wären, um den Bedarf für ein konzeptionell ausgewogenes und weihnachtliches Angebot zu decken. Beispielhaft sei auf erzgebirgische Weihnachtskunst, Thüringer Glaskunst, Nürnberger Lebkuchen oder Holzschnitzereien aus dem Schwarzwald verwiesen. Die Betreiberinnen und Betreiber der gastronomischen Stände sind in der Regel zu mehr als 90 Prozent in der Rhein-Main-Region angesiedelt. Hierdurch ergibt sich zwangsläufig, dass diese von Betrieben beliefert werden, die ebenfalls ihren Geschäftssitz im Rhein-Main-Gebiet haben. Hiernach wurden auch bisher beim Frankfurter Weihnachtsmarkt bereits vorwiegend regionale Produkte angeboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2020OFOF 1391/1Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 15. September 2020VV 1754Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020Anfrage
  3. 27. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 2056Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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