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Absperrungen bei Events regelmäßig kontrollieren lassen

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Das Service-Center Veranstaltungen (SCV) führt vor Großveranstaltungen Prüfungen in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden durch. Angesichts begrenzter Ressourcen sind flächendeckende Kontrollen nicht möglich, jedoch werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und zur Minimierung von Einschränkungen für den Radverkehr implementiert. Die Verantwortung liegt bei den Veranstaltern, mögliche Mängel können von Bürgern meldet werden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Das Service-Center Veranstaltungen (SCV), als Genehmigungsbehörde für Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum, führt vor Beginn von Großveranstaltungen eine Abnahme mit der Branddirektion, der Landespolizei sowie den jeweiligen Veranstaltenden durch. Aufgrund der personellen Ressourcen sowie der Vielzahl von Veranstaltungen sind durchgängige Kontrollen, vor allem in den veranstaltungsintensiven Sommermonaten, nicht möglich.

Aufgrund des Zufahrtsschutzes und der daraus resultierenden Eindringtiefen hinter den Sperrelementen, in denen keine Veranstaltungsaufbauten zulässig sind, wurden die technischen Sperren während des Opernplatzfestes auf der Fahrbahn bzw. dem Radfahrweg positioniert. Um den Radweg weiterhin zu erhalten, die Einschränkungen für den Kraftfahrzeugverkehr dabei gleichzeitig so gering wie möglich zu halten, wurde der Radweg leicht versetzt und befand sich zwischen den technischen Sperren und Leitbaken:

Diese Maßnahme wurde mit dem Radfahrbüro abgestimmt. Eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit war dabei nicht erforderlich. Der auf dem eingereichten Foto (oben rechts) mittig befindliche Leitbaken hätte auf der gelben Linie positioniert sein müssen. Das SCV wird die Veranstalterin, die städtische Tourismus und Congress GmbH, auf die Pflicht, die angeordneten Verkehrsmaßnahmen dauerhaft und ordnungsgemäß eingerichtet zu halten, hinweisen.

Sollten dem Ortsbeirat sowie Anwohnenden Missstände bei Veranstaltungen auffallen, können diese jederzeit unmittelbar dem SCV gemeldet werden. Das SCV geht Hinwiesen aus der Bevölkerung stets zeitnah nach.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 2025OFOF 1677/1Absperrungen bei Events regelmäßig kontrollieren lassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. September 2025OMOM 7293Absperrungen bei Events regelmäßig kontrollieren lassenDirektanregung
  3. 5. Dezember 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 2038Absperrungen bei Events regelmäßig kontrollieren lassen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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