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Gewerbemüllablagerungen im Bereich des Heiligenstockes

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2018, ST 2034

Betreff: Gewerbemüllablagerungen im Bereich des Heiligenstockes Bei dem vom Ortsbeirat 10 genannten Areal handelt es sich am ehesten um den Heiligenstock-West, auf welchem sich der Parkfriedhof Heiligenstock sowie die Gaststätte "Altes Zollhaus" befinden. Ansonsten wird auf dem ca. 200 ha großen Gelände Landwirtschaft und Kleingartenbau betrieben. Zufahrtsmöglichkeiten zum Gelände sind mehrfach und aus unterschiedlichen Richtungen möglich. Nutzwege durchziehen die Felder, welche oftmals am Rand mit Büschen sowie Bäumen bewachsen sind und somit einen Sichtschutz, auch für Umweltverschmutzer, bilden. Die umschließende Grenzlinie des Areals beträgt insgesamt ca. 6,5 km. Den Behörden ist es nicht möglich das Gelände zu bewachen, um wilde Müllablagerungen zu verhindern. Hier sind vielmehr aufmerksame Bürgerinnen und Bürger gefragt, welche Auffälligkeiten bei den Ordnungsbehörden zur Anzeige bringen und entsprechende Hinweise geben, so dass der Verursacher ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden kann. Im Jahr 2018 sind beim Ordnungsamt bisher 23 Bürgerhinweise über abgelagerte Altreifen und Abfälle im Bereich des Heiligenstocks eingegangen. Bei den nachfolgenden Kontrollen wurden festgestellte Altreifenablagerungen direkt zur weiteren Sachbearbeitung an das Umweltamt gemeldet, von wo aus umgehend die Entfernung der Reifen veranlasst wurde. Darüber hinaus geht eine entsprechende Meldung an die Kriminaldirektion - K 61 (Wirtschaftskriminalität und Umweltdelikte), da in diesen Fällen von Wirtschafts- bzw. Bandenkriminalität ausgegangen werden muss. Nach Auskunft des K 61 sind zurzeit 8 Strafanzeigen anhängig, die den Heiligenstock betreffen. Der Bereich wird auch weiterhin im Rahmen der Streifentätigkeiten durch Bedienstete der Stadtpolizei überprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2018OFOF 570/10Gewerbemüllablagerungen im Bereich des HeiligenstockesOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 7. August 2018OMOM 3446Gewerbemüllablagerungen im Bereich des HeiligenstockesDirektanregung
  3. 29. Oktober 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 2034Gewerbemüllablagerungen im Bereich des Heiligenstockes
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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