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Schwanheim: Merziger Weg

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2022

Betreff: Schwanheim: Merziger Weg Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht entsprechen zu können. Bei einer Ortsbesichtigung wurde festgestellt, dass sich die Sichtbedingungen an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg nicht von vielen anderen Ausfahrten im Stadtgebiet unterscheiden. Es kann den Verkehrsteilnehmenden zugemutet werden, sich unter vorsichtigem Annähern und Berücksichtigung der allgemeinen Sorgfaltspflicht gemäß der Straßenverkehrsordnung in den Querverkehr einzureihen. Das Parken ist in dem beschriebenen Bereich erlaubt. Verwarnungen können ausgestellt werden, wenn Anhänger länger als zwei Wochen abgestellt werden oder Fahrzeuge auf dem Gehweg parken. Etwaige Geschwindigkeitsübertretungen werden in diesem Bereich durch regelmäßige Verkehrskontrollen geahndet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2019OFOF 1063/6Schwanheim: Merziger WegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. August 2019OMOM 4859Schwanheim: Merziger WegDirektanregung
  3. 1. November 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 2022Schwanheim: Merziger Weg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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