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Nicht notwendige Baustellenschilder im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: STMagistrat
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aktiv tätig, indem er nicht notwendige Baustellenschilder und Absperreinrichtungen entfernt, wenn die Baumaßnahme abgeschlossen ist. Dies geschieht auf Anregung von Bürgern, um den öffentlichen Raum zu reinigen und zu sichern. Das erwartete Ergebnis ist eine effektive und benutzerfreundliche Meldemöglichkeit für ungenutzte Baustellenmaterialien im Stadtgebiet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat entspricht der Anregung bereits bei seinen Baustellen und entfernt Bauschilder und Absperreinrichtungen mit Abschluss der Baumaßnahme. Ungenutzte Bauschilder oder Absperreinrichtungen im öffentlichen Raum können jederzeit über die Meldeplattform "Frankfurt fragt mich" (https://www.ffm.de/de/maengelmelder) oder die Hotline-Nummern der Baubezirke des Amts für Straßenbau und Erschließung (https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/aemter-und-institutionen/am t-fuer-strassenbau-und-erschliessung/baubezirke) gemeldet werden. Der Magistrat prüft dann, von wem die Beschilderungen oder Sperren aufgestellt wurden. Sofern die Baumaßnahme abgeschlossen ist, werden die jeweiligen Unternehmen aufgefordert, das Material unverzüglich zu entfernen. Lässt sich das Material weder einer Baumaßnahme noch einem Unternehmen zuordnen, holt der Magistrat Schilder und Absperrmaterialen ab und entsorgt diese.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2025OMOM 6932Aufstellen von Bänken im Ortsbezirk zur Mahnung gegen Benachteiligungen von und Gewalt an Frauen und MädchenDirektanregung
  2. 16. August 2025OFOF 1091/9Das Thema „Häusliche Gewalt“ auch im Ortsbezirk 9 sichtbar machen: orange Bänke aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 4. September 2025OMOM 7343Das Thema „Häusliche Gewalt“ auch im Ortsbezirk 9 sichtbar machen: orange Bänke aufstellenDirektanregung
  4. 28. November 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    STST 2002Das Thema „Häusliche Gewalt“ auch im Ortsbezirk 9 sichtbar machen: orange Bänke aufstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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