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Altglasbehälter an Supermärkten aufstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2017, ST 2000

Betreff: Altglasbehälter an Supermärkten aufstellen Die Problematik bezüglich der Altglascontainer ist dem Magistrat bekannt. Die Idee des Ortsbeirates, die Altglascontainer in direkter Nähe zu Supermärkten aufzustellen, wird bei der Aufstellung der Container durchaus berücksichtigt. Zur bürgerfreundlichen Erreichbarkeit der Altglascontainer ist eine kurze Wegstrecke vorgegeben. Dies wäre mit einer Aufstellung vor und bei Supermärkten gegeben. Allerdings gibt es noch weitere Vorgaben zu beachten. Bevor ein Altglascontainer aufgestellt wird, findet eine Ortsbesichtigung durch die FES statt. Hier wird geprüft, ob eine Andienung zur Leerung der Altglascontainer möglich ist, ohne erhebliche Störungen für den fließenden Verkehr zu verursachen oder Behinderungen anderer Art (z. B. Schulwege, Sichtachsen) entstehen zu lassen. Sollen Altglascontainer auf dem Parkplatz des Supermarktes zur Verfügung stehen, handelt es sich hier um Privatfläche des Betreibers des Supermarkts. Darauf hat die Stadt keine rechtliche Handhabe. Der Magistrat empfiehlt daher eine Kontaktaufnahme des Ortsbeirats und der FES mit dem Betreiber des Supermarkts. Durch eine direkte Abstimmung könnte die Aufstellung von Altglascontainern auf diesen Flächen eventuell ermöglicht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2017OFOF 296/9Altglasbehälter an Supermärkten aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Juni 2017VV 503Altglasbehälter an Supermärkten aufstellenAnfrage
  3. 2. Oktober 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 2000Altglasbehälter an Supermärkten aufstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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