Sperrung der Stichstraße Weißadlergasse für den Kfz-Verkehr
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Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2019, ST 1941
Betreff: Sperrung der Stichstraße Weißadlergasse für den Kfz-Verkehr Vorläufige Stellungnahme:
Zu 1., 2. und 4. hat der Magistrat seine Beratungen noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat wird berichten, sobald die erforderlichen Abstimmungen erfolgt sind.
Zu 3.: An geeigneter Stelle (z.B. westlich der Stichstraße) können Fahrradbügel aufgestellt werden. Im Gehwegbereich der Weißadlergasse stehen hingegen nicht genügend Flächen zur Verfügung.
Zu 5.: Die Außengastronomie ist bis zum 21.10.2019 genehmigt. Die Genehmigung umfasst ausschließlich einen Aufbau direkt an der Häuserwand, damit ausreichend Platz für Fußgänger verbleibt. Der Hinweis des Ortsbeirats ist zum Anlass genommen worden, die Auflagen der Sondernutzungserlaubnis zu überprüfen. Wiederholte Verstöße gegen die Auflagen einer Sondernutzungserlaubnis können zum Widerruf der Genehmigung führen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2019OFOF 935/1Sperrung der Stichstraße Weißadlergasse für den Kfz-VerkehrOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juni 2019OFOF 936/1Sperrung der Stichstraße Weißadlergasse für den Kfz-VerkehrOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Juni 2019OMOM 4810Sperrung der Stichstraße Weißadlergasse für den Kfz-VerkehrDirektanregung
- 7. Oktober 2019Sie sind hierSTST 1941Sperrung der Stichstraße Weißadlergasse für den Kfz-VerkehrStellungnahme
- 15. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 979Sperrung der Stichstraße Weißadlergasse für den Kfz-VerkehrStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab