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Sulzbachwiesen sicherer und attraktiver gestalten

Vorlagentyp: STMagistrat
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2012, ST 1929

Betreff: Sulzbachwiesen sicherer und attraktiver gestalten Der Spielplatz im Naherholungsgebiet Sulzbachwiesen befindet sich im Landschaftsschutzgebiet Zone II und außerhalb der Bebauungsgrenze (Punkt 1). Diese Örtlichkeiten werden aus Umwelt- und Naturschutzgründen nur in Ausnahmefällen beleuchtet. Aus diesen Gründen wird die Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf dem Spielplatz im Naherholungsgebiet Sulzbachwiesen abgelehnt. Die Punkte 2-4 wurden im Vorfeld abgestimmt. Die diesbezügliche Realisierung ist für das Jahr 2013 beabsichtigt. Hinsichtlich der unter Punkt 5 angeregten Kontrollen kann mitgeteilt werden, dass die Örtlichkeit durch die Stadtpolizei seit ca. einem Jahr im Rahmen des Streifendienstes, mehrfach auch in den späten Abendstunden, kontrolliert wurde. Hierbei erfolgten die Kontrollen insbesondere nach der Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden (HundeVO) sowie hinsichtlich des Zustands des Kinderspielplatzes. Durch die uniformierten Bediensteten der Stadtpolizei wurden zum Zeitpunkt der Kontrollen im Park und auf dem Spielplatz keine gravierenden Auffälligkeiten festgestellt. Die Sulzbachwiesen werden weiterhin lageorientiert durch Mitarbeiter der Stadtpolizei kontrolliert. Trotz dieser Maßnahmen lässt es sich jedoch nicht verhindern, dass es zu einer berechtigten Beschwerdesituation kommen kann. In akuten Fällen, die Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung betreffend, haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich direkt an das Sicherheitstelefon der Stadtpolizei unter der Rufnummer 069/44044 zu wenden. Sie erreichen dort rund um die Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die erforderlichen Maßnahmen unverzüglich einleiten werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2012OFOF 360/6Sulzbachwiesen sicherer und attraktiver gestaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. April 2012OMOM 1073Sulzbachwiesen sicherer und attraktiver gestaltenDirektanregung
  3. 2. Juli 2012STST 1032Sulzbachwiesen sicherer und attraktiver gestaltenStellungnahme
  4. 21. Dezember 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 Wochen
    STST 1929Sulzbachwiesen sicherer und attraktiver gestalten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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