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Geschwindigkeitskontrollen in der Golfstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in der Golfstraße. Der Magistrat erkennt an, dass es Geschwindigkeitsverstöße gibt, sieht jedoch die Notwendigkeit, Prioritäten zu setzen, um gefährdete Bereiche wie Fußgängerüberwege und Schulen zu schützen. Daher wird der Anregung nicht stattgegeben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Es wird nicht in Abrede gestellt, dass es auch in der schmalen Golfstraße zu einzelnen Geschwindigkeitsverstößen kommt. Aufgrund der Vielzahl vorliegender Beschwerdestellen im gesamten Stadtgebiet und auch des Ortsbeirates 5 müssen jedoch Prioritäten gesetzt werden. Die Prioritäten liegen entsprechend des Erlasses des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Sport an besonders schutzwürdigen Örtlichkeiten wie Fußgängerüberwegen oder Bushaltestellen, sowie in schutzwürdigen Zonen wie im Bereich von Kindergärten oder Schulen. Geschwindigkeitskontrollen in der Golfstraße würden eindeutig zu Lasten stärker gefährdeter Straßen gehen, weshalb der Anregung nicht entsprochen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2021OFOF 53/5Geschwindigkeitskontrollen in der GolfstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Juli 2021OMOM 425Geschwindigkeitskontrollen in der GolfstraßeDirektanregung
  3. 18. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 1905Geschwindigkeitskontrollen in der Golfstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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