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Datenbasierte Verkehrspolitik für das Nordend

Vorlagentyp: STMagistrat
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anfrage des Ortsbeirates zur datenbasierten Verkehrspolitik im Nordend geantwortet. Es wurden keine stadtteilbezogenen Auswertungen vorgenommen, und der Magistrat sieht sich nicht in der Lage, die umfangreichen Fragen zu beantworten, da dies personell und finanziell nicht möglich ist.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Zu 1. bis 3.: Es können leider keine Angaben gemacht werden, da keine stadtteilbezogenen Auswertungen möglich sind.

Zu 4.: Die Stadt Frankfurt am Main verfügt derzeit noch nicht über ein eigenes Verzeichnis der E-Ladestationen und Wasserstofftankstellen. E-Ladestationsstandorte in Frankfurt am Main sind aber auf der Ladekarte der Bundesnetzagentur einsehbar (erreichbar über die Unterpunkte Elektrizität und Gas, E-Mobilität / Öffentliche Ladeinfrastruktur). Es liegen derzeit, bei steigender Tendenz, mehr als 1300 Standortanträge von verschiedenen gewerblichen Anbietern für Ladesäulen vor.

Zu 5.: Das Nordend umfasst aktuell (Stand 08/2021) insgesamt 11.790 gültige Bewohnerparkausweise. Diese sind auf die Bewohnerparkzonen 19 bis 25 und 35 verteilt. Die Parkausweise teilen sich wie folgt nach den Parkzonen auf: Parkzone 19: 1.964, Parkzone 20: 1.111, Parkzone 21: 1.269, Parkzone 22: 1.545, Parkzone 23: 1.300, Parkzone 24: 2.353, Parkzone 25: 1.301, Parkzone 35: 947.

Zu 6.: Mit Stand 31.08.2021 wurden insgesamt acht Gewerbeparkausweise erstellt. Davon entfallen sechs Stück auf die Bewohnerparkzonen 19 und 20 im Nordend.

Zu 7.: Eine Auswertung der Anzahl von Bewohnerparkausweisen nach Stadtteilen über die letzten 5 Jahre ist nicht möglich.

Zu 8. sowie 9. bis 12.: Der Magistrat ist derzeit weder personell noch finanziell in der Lage, die umfangreichen Fragen des Ortsbeirates zu beantworten. Um die Anfrage angemessen zu beantworten, müssten Untersuchungen beauftragt werden. "Nachvollziehbar zu schätzen" hält der Magistrat für nicht sinnvoll. Diese umfangreiche Bearbeitung ist derzeit schon für einen Ortsbeirat nicht leistbar. Es hätten aber auch alle anderen Ortsbeiräte den Anspruch auf die gleiche Leistung. Daher lehnt der Magistrat die Durchführung der vom Ortsbeirat geforderten Erhebungen ab.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2021BB 56ParkplätzeMagistratsbericht
  2. 27. Mai 2021OFOF 36/3Datenbasierte Verkehrspolitik für das NordendOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 8. Juli 2021VV 118Datenbasierte Verkehrspolitik für das NordendAnfrage
  4. 18. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 Wochen
    STST 1904Datenbasierte Verkehrspolitik für das Nordend
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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