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Stationärer Blitzer in der Dortelweiler Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Geschwindigkeitskontrollen in der Dortelweiler Straße. Es wird festgestellt, dass die Installation eines stationären Blitzers aufgrund fehlender Unfallhäufungen nicht vorgesehen ist. Die Stadt führt jedoch weiterhin mobile Kontrollen durch, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Dortelweiler Straße befindet sich bereits im Messprogramm der Städtischen Verkehrspolizei. Es werden an verschiedenen Standorten Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt, überwiegend im und um den Bereich des dortigen Friedhofes (beispielsweise am 15.05.24). Es werden auch weiterhin in diesen Bereichen mobile Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Während der 19 in diesem Jahr durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen lag die durchschnittliche Übertretungsquote bei 12 % (bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h). Die Errichtung ortsfester Überwachungsanlagen erfolgt an Örtlichkeiten mit einem erhöhten Unfallaufkommen durch Geschwindigkeits- oder Rotlichtmissachtung. Die Festlegung der Standorte erfolgt unter Mitwirkung der Landespolizei, der Unfallkommission, der Städtischen Verkehrspolizei sowie der die Anlagen betreuenden Fachabteilung. Anhand der jeweils aktuellen Unfallzahlen werden die einzelnen in Frage kommenden Standorte diskutiert und abschließend eine Entscheidung getroffen. Die Bevorzugung einzelner Standorte gegenüber anderen Örtlichkeiten ist erforderlich, da weder die Installation von vielen Kontrollanlagen zeitgleich zu realisieren ist, noch ein Budget zur Verfügung steht, welches die Errichtung von Messanlagen an allen Standorten ermöglicht, an denen dies als förderlich erachtet wird. An der Örtlichkeit liegt keine geschwindigkeits-/rotlichtbedingte Unfallhäufungsstelle vor, sodass die Installation einer ortsfesten Überwachungsanlage nicht vorgesehen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2024OFOF 698/3Stationärer Blitzer in der Dortelweiler StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2024OMOM 5460Stationärer Blitzer in der Dortelweiler StraßeDirektanregung
  3. 28. Oktober 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 32 Wochen
    STST 1886Stationärer Blitzer in der Dortelweiler Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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