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Sossenheim: Anbringung eines Verkehrsspiegels (Siegener Straße/Ecke Schaumburger Straße)

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Siegener Straße/Ecke Schaumburger Straße abgelehnt. Die Sichtbedingungen sind vergleichbar mit anderen Einmündungsbereichen, und Verkehrsteilnehmende können sich sicher in den Querverkehr einreihen. Die Entscheidung basiert auf der Einschätzung der Verkehrssicherheit und der geltenden Vorschriften.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat die Örtlichkeit (Siegener Straße/Ecke Schaumburger Straße) überprüft und festgestellt, dass sich die gegebenen Sichtbedingungen in beide Richtungen nicht von einer Vielzahl anderer Einmündungsbereiche im Stadtgebiet unterscheiden. Es ist Verkehrsteilnehmenden zumutbar, sich unter vorsichtigem Annähern und unter Berücksichtigung der allgemeinen Sorgfaltspflicht (§ 10 StVO) in den Querverkehr einzureihen. Der Anregung, einen Verkehrsspiegel anzubringen, kann der Magistrat daher nicht entsprechen. Die Kraftfahrzeugführenden aus der Schaumburger Straße müssen Verkehrsteilnehmenden aus der Siegener Straße die Vorfahrt gewähren (VZ 205 StVO). Die Höchstgeschwindigkeit in beiden Straßenverläufen ist auf 30 Stundenkilometer beschränkt. Ist eine unübersichtliche Verkehrssituation gegeben, so dürfen sich Verkehrsteilnehmende vorsichtig in den öffentlichen Straßenverkehr hineintasten, bis sie die Übersicht haben. Dabei gilt der Grundsatz (StVO § 1), sich so zu verhalten, dass niemand geschädigt, gefährdet oder mehr als unvermeidbar behindert oder belästigt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2021OFOF 101/6Sossenheim: Anbringung eines Verkehrsspiegels (Siegener Straße/Ecke Schaumburger Straße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Juni 2021OMOM 372Sossenheim: Anbringung eines Verkehrsspiegels (Siegener Straße/Ecke Schaumburger Straße)Direktanregung
  3. 11. Oktober 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1860Sossenheim: Anbringung eines Verkehrsspiegels (Siegener Straße/Ecke Schaumburger Straße)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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